Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 13 der 4. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 22.06.2023
Antrag des Bau-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-77/A-3/5-2023 – NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014), NÖ Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz 2013, NÖ Gemeindewasserleitungsgesetz 1978, Gesetz über den Gemeindewasserleitungsverband Triestingtal- und Südbahngemeinden – Änderungen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Samwald(SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Hohes Haus! Da die Umsetzung der Trinkwasserrichtlinien mehrere Materien des Landes betrifft und vor allem auf die Gesundheit der Menschen und auf den verbesserten Zugang von Wasser setzt, werden wir als Sozialdemokratie diesem Antrag natürlich sehr gerne zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Neunkirchen
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs