Bericht von Mag. Karin Scheele  Antrag der Abgeordneten Pfister u.a. betreffend Entgelt statt Taschengeld für Menschen, die in Beschäftigungstherapiewerkstätten arbeiten

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich komme zur Präsentation des Antrages des Sozial-Ausschusses zum Thema Entgelt statt Taschengeld für Menschen, die Beschäftigungstherapiewerkstätten arbeiten. Im Ausschuss, und ich denke auch hier waren wir uns einig, deswegen brauche ich inhaltlich, glaube ich, nicht so viel dazu sagen, komme direkt zum Antragstext (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird ersucht, an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern,

1. eine eigene, auf ihre Tätigkeit bezogene, sozialversicherungsrechtliche Absicherung für Menschen, die in Beschäftigungstherapiewerkstätten arbeiten, zu schaffen sowie
2. neue Modelle der Entlohnung anstelle des bisherigen „Taschengeldsystems“ auszuarbeiten.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich ersuche um Einleitung der Diskussion und um Abstimmung.