Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-24-1/A-4/4-2023 – Mobilität in ihrer Vielfalt in Niederösterreich weiterentwickeln
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Heinreichsberger, MA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen des NÖ Landtages! Wir haben es vorher schon gehört auch zumindest im Antragstext: Niederösterreich ist ein Flächenbundesland, Mobilität ist Freiheit und der individuale Verkehr ist die Flexibilität unserer Bürgerinnen und Bürger. Man muss schon eines ins Treffen führen: Man kann jede Technologieart diskutieren, soll sie auch diskutieren und es wird auch einige geben, die in Zukunft führen werden, nur es gibt kein Patentrezept. Denn die Herausforderungen der Zukunft, auch die technischen Herausforderungen, die mit jeder neuen Technologie mit sich wachsen, haben auch natürlich vielfältigere und mehrere Dimensionen. Man kann jetzt diskutieren, welche Technologie schädlich ist, weniger schädlich ist oder gar nicht schädlich ist oder man glaubt, es ist nicht schädlich. Faktum ist: In der Vielfalt, in der Vielfalt nämlich eines Mobilitätsmixes von mehreren Lösungsansätzen, in dieser Vielfalt liegt die Wahrheit und in der Forschung die Lösung für unsere Zukunft. Ein wichtiger Parameter – und einige Technologien sind schon erwähnt worden – ist natürlich der Wirkungsgrad. Kollege Ecker hat einige in Zweifel gestellt. Einiges davon kann man ja auch sogar in der Theorie auch hinnehmen. Faktum ist, ein Elektroauto hat eine Energieeffizienz von 73 %, ein Wasserstoff von 22 % und E-Fuels von 13 %. Genau diesen Mix meinen wir, diese Technologieoffenheit und –freiheit. Na klar wird sich wahrscheinlich die E-Mobilität durchsetzen im Personenverkehr. Aber da wissen wir jetzt auch noch nicht, welche Art von Akku oder Batterie das in die Zukunft führen wird, woher auch die Rohstoffe kommen werden. Aber was wir auch wissen, dass wir im Transportgewerbe, im Transportgeschäft oder in der Landwirtschaft – und jeder, der mit einem Traktor schon einmal am Acker gefahren ist, weiß auch, welche Kräfte da wirken – da wird wahrscheinlich Wasserstoff die Zukunft sein oder etwas Ähnliches. Oder wir wissen auch, dass E-Fuels eine tolle Lösung für den Schiffsverkehr oder den Flugzeugverkehr wären. Man darf eines auch nicht vergessen: Wir leben ja global auf dieser Welt und jede Aktion und Reaktion weltweit trägt ja dazu bei, dass leider Gottes diese Treibhausgase da wirken und von dem wollen wir uns ja entfernen logischerweise. Wir wollen den Klimawandel ja stoppen. Wenn wir jetzt von E-Fuels sprechen und diese jetzt verteufeln, dann muss man aber auch dazu sagen, dass diese dazu führen würden, dass ein Schiff, das nämlich im Normalbetrieb CO2 von 84.000 Autos ausstößt – und man muss ja bedenken, momentan sind 90.000 Schiffe sind immer tagtäglich weltweit unterwegs (Abg. Mag. Ecker, MA: Das hat aber niemand verteufelt.) – also 90.000 Schiffe stoßen CO2 von 84.000 Autos aus ... dann ist jede Maßnahme, die dazu beiträgt unser Klima freundlicher zu machen, ein wirksames Mittel, sage ich jetzt einmal. Natürlich braucht es da auch die Forschung im Hintergrund. Wenn wir jetzt auch von der ökologischen Nachhaltigkeit sprechen, ist mir eines ganz wichtig: Die Nachhaltigkeit besteht nicht nur aus der Ökologie, es braucht auch einen Einklang mit der ökonomischen Nachhaltigkeit und der sozialen Nachhaltigkeit. Jetzt wissen wir, die E-Mobilität – und ich habe es vorher schon erwähnt – wird zweifelsohne eine gute Patentlösung sein für den Personenverkehr. Trotzdem muss man auch sagen, welche Antriebsformen werden da im Moment eingesetzt? Wir reden da von der Lithium-Ionen-Batterie. Z. B. in einem Auto sind verbaut 70 Kilo Kupfer, dreimal so viel wie bei einem normalen Auto. Wir reden da von Seltenen Erden und ich habe vorher gehört, Energieunabhängigkeit von China und anderen Kontinenten. Seltene Erden findet man halt bei uns in Europa nicht wirklich. Wir wissen auch, dass 8 bis 9 Kilo Lithium verbaut sind in einem Elektroauto, das aus Chile oder aus China kommt und das ist jetzt der Punkt, wo ich sage: Wo ist dort die soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit? Wie wird das dort abgebaut? Wir wissen auch für die Versorgungssicherheit, dass Kobalt in elf Jahren ... die Kobaltreserven sind auch in elf Jahren erschöpft. Darum wieder zurück zum Antrag. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Unverständlich ... wo hast du das her? Ich habe immer geglaubt, du bist gescheiter. – Unruhe bei Abg. Mag. Ecker, MA.) Wir sind für Technologieoffenheit. Nämlich genau diese Technologieoffenheit, die man erstens auch in der Forschung, in der Recyclingdebatte ansprechen kann. Auch diese kann man erhöhen, damit man rohstoffmäßig unabhängiger wird, aber vor allem auch in die Forschung investiert. Nämlich das ist ganz wichtig. Und das ganz Wichtigste, wie wir schon gehört haben, der Kollege Ecker hat gesagt: „Naja, da steht ein bisschen etwas von Netzausbau drin und ein bisschen etwas von Forschung.“ Na, das ist der Schlüssel zum Erfolg. (Abg. Dr. Krismer-Huber: Geh Bernhard, das tut weh.) Also man kann nicht alles auf E-Autos umstellen, aber den Menschen dann keinen Strom anbieten. Das Netz ist auch überlastet. Wir wissen es. Wir sind Vorreiter in erneuerbare Energie. Sie haben Oberösterreich angesprochen mit den E-Autos. Wir haben viel mehr Windräder und erneuerbare Energiequellen als in Oberösterreich und vieles andere mehr. Ja das muss ja auch in ein Netz eingespeist werden auf der einen Seite und wir wissen, mit den 50 Hertz müssen wir auch aufpassen, der Netzstabilität und jeder Zivilschützer weiß, was ich meine. Auf der anderen Seite, wenn jeder auch sein Auto laden möchte, was auch gut ist, dann muss das Netz auch ausgebaut werden, damit es diesen Anforderungen, sage ich jetzt einmal, auch standhält. Da bin ich wieder froh, dass es die Forschung gibt. Es gibt neue Arten von Batterien und Akkus, die auch großflächig den Strom der erneuerbaren Energie auch speichern können. Ganz neu die „Organic Solid Flow-Batterien“, eben mit organischem Elektrolytmaterial und vieles andere. Ich will da jetzt nicht irgendwie zu viel in die Technik eintauchen. Aber man soll auch das Verständnis dafür haben, dass es nicht immer nur ein Schwarz und Weiß gibt, sondern dass es breit gefächerte Lösungen gibt für unterschiedliche Bereiche und dieser Offenheit sollten uns wir, glaube ich, nicht verschließen. Das Letzte, was mir ganz wichtig ist, da geht es um soziale Nachhaltigkeit. Da gibt es Weiterbildung, Umbildungsmöglichkeiten auch im Leben, die Offenheit auch im Beruf für neue Technologien. Das ist, glaube ich, ganz wichtig und es gibt viele Green Jobs, die dadurch geschaffen werden. Es gibt viele neue Berufsfelder, die auf den Markt kommen werden. Man bedenke, 1892 ist das erste Automobil, also die erste motorisierte Kutsche, ein Daimler damals, durch Wien gefahren. Wenige Jahre und Jahrzehnte später ist wahrscheinlich dann aus dem Hufschmied ein Mechaniker geworden und eine ganze Industrie hat sich aufgetan. Ich glaube auch, im Bereich der erneuerbaren Energie, aber auch der neuen Arten und Formen der Mobilität wird es auch diese Offenheit geben. Aber dafür braucht es – wie schon erwähnt – die Grundlagen und das ist ein solides Netz, den Ausbau eines Netzes und viel mehr auch, wie bis dato, die Forschung zu fördern und den Ausbau der Forschung zu fördern. Gerade gestern und heute findet ja ein Treffen in Paris statt mit 50 Regierungschefs – von Macron einberufen, die sich ja um das Thema Armut, aber auch der Klimakrise beschäftigen. Ich bin auch gespannt, was dabei herauskommt, weil eines ist klar: Wir alle sind betroffen. Wir alle sind verantwortlich und wir alle gemeinsam. Auch in diesem Haus, fraktionsübergreifend, aber auch nicht nur in Europa, sondern auch in der ganzen Welt und das meine ich auch mit den Rohstoffen, die da tagtäglich auch verschifft werden, müssen uns an der Nase nehmen und müssen, sage ich jetzt einmal, dafür kämpfen, dass wir der Klimakrise den Einhalt gebieten – nämlich mit einer Offenheit, die wir der Forschung gegenüber aber auch näherbringen, aber auch mit einer Entschlossenheit, die wir in Zukunft, wie schon in der Vergangenheit, auf den Boden bringen werden. (Beifall bei der ÖVP.)
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- Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
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- LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich