Bericht von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Kasser und Sommer betreffend Mobilität in ihrer Vielfalt in Niederösterreich weiterentwickeln

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatterin Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich berichte über die Ltg.-24, Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses über den Antrag gemäß § 34 der Abgeordneten Kasser und Sommer betreffend Mobilität in ihrer Vielfalt in Niederösterreich weiterentwickeln. Dieser Antrag geht zurück ursprünglich auf einen Antrag der GRÜNEN, wo gefordert wurde die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Batterietechnologien zu forcieren, Elektromobilität und E-Mobilitätsinfrastruktur weiter auszubauen, Ausbau der Elektromobilität auch im öffentlichen Verkehr, Bildung und Qualifikation im Bereich E-Mobilität und Batterietechnologien voranzutreiben und in Zusammenarbeit mit der Ecoplus NÖ als Standort für Batterietechnologie attraktiver zu gestalten. Über diesen Antrag wurde – wie gesagt – dieser § 34-Antrag drübergelegt, der lautet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert,

1. an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern Rahmenbedingun­gen für den massiven Ausbau der Netzinfrastruktur in den ländlichen Regionen- sowie den damit verbundenen Ausbau von Stromspeichersystemen durch die EVUs zu schaffen und
2. die Förderung von Forschung, Innovation und Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Technologien zu verstärken und Niederösterreich als Standort für Technologieunternehmen aus diesem Geschäftsfeld zu attraktiveren.
3. Durch diesen Antrag gemäß § 34 LGO 2001 wird der Antrag Ltg.-24 miterledigt.“

Frau Präsidentin, ich ersuche um Debatte und Abstimmung.