Abstimmung  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Kasser und Sommer betreffend Mobilität in ihrer Vielfalt in Niederösterreich weiterentwickeln

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing:Damit kommen wir zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-24-1, Antrag gemäß § 34 unserer Landtagsgeschäftsordnung der Abgeordneten Kasser und Sommer betreffend Mobilität in ihrer Vielfalt in Niederösterreich weiterentwickeln. Dazu wurde ein Abänderungsantrag Nummer 4 der Abgeordneten Ecker, Krismer-Huber und Moser, der nicht ausreichend unterstützt ist, eingebracht. Wer den unterstützen möchte, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist mit den Stimmen der Antragsteller, der SPÖ und der NEOS die Minderheit und damit wird er nicht zugelassen. Damit kommen wir zu einem Antrag der Abgeordneten Kollermann gemäß § 61 unserer Landtagsgeschäftsordnung. Sie möchte, dass die Ziffer 3 getrennt abgestimmt wird. Wer dem zustimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist einstimmig angenommen. Damit stimmen wir gleich zu Beginn über die Ziffer 3 des Hauptantrages ab. Wer dieser Ziffer 3 zustimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das sind die Stimmen der ÖVP und der FPÖ und damit mit Mehrheit angenommen und wir kommen damit zum Rest des Hauptantrages. Wer dem Rest zustimmt, ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Das sind – wie vorher – ÖVP und FPÖ und damit mit Mehrheit angenommen. (Abg. Edlinger: Super getrennte Abstimmung.)