Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-75/A-1/10-2023 – Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich kann nur mit einem Werbeslogan der NEOS meine Rede beginnen: „FPÖ wirkt.“ Also das, was meine Vorredner gesagt haben, sowohl von den Sozialdemokraten als auch von den NEOS ... ja, meine Damen und Herren, es war uns ein Anliegen wie wir das in der letzten Periode schon öfter auch hier an diesem Rednerpult vorgebracht haben. Besonders mir war es ein persönlich wichtiges Anliegen, dass dieser Gemeindeförderbericht kommt und das ist jetzt ja nur ein Teil des Förderberichts, der uns allen und allen Bürgern zur Verfügung gestellt werden soll ... war mir immer ein wichtiges Anliegen und umso mehr freut es mich, dass wir bereits in der vierten Sitzung der neuen Periode genau diesen Bericht beschließen können. Wir schreiten damit ins 21. Jahrhundert auch in Sachen Transparenz der Gemeindeförderung. Ich brauche jetzt, glaube ich, das Haus nicht mehr um breite Zustimmung zu ersuchen, weil wie ich meinen Vorrednern entnommen habe, gibt es diese Zustimmung. Ich kann nur sagen: Es freut mich, dass wir in kurzer Zeit unter anderem auch diesen Schritt geschafft haben und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Gänserndorf
- Klub/Fraktion:
- FPÖ Niederösterreich Landtagsklub
- Wahlpartei:
- Freiheitliche Partei Österreichs