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Abstimmung  Antrag der Abgeordneten Mag. Danninger, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht

zur 4. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 7 der 4. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 22.06.2023

Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-75/A-1/10-2023 – Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Zweiter Präsident Waldhäusl:Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-75, Antrag der Abgeordneten Mag. Danninger, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes NÖ und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht. Wer für den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Einstimmig angenommen. Dazu liegt ein Zusatzantrag mit der Nummer 2 vor. Dieser ist nicht ausreichend unterstützt und ich stelle daher die Unterstützungsfrage. Wer diesen Zusatzantrag des Abgeordneten Mag. Hofer-Gruber unterstützt und zustimmt, bitte ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (943 KB)

zur 4. Landtagssitzung
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