Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-75/A-1/10-2023 – Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes Niederösterreich und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Zweiter Präsident Waldhäusl:Wir kommen zur Abstimmung des Verhandlungsgegenstandes Ltg.-75, Antrag der Abgeordneten Mag. Danninger, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend Erstellung eines allgemeinen Förderberichtes des Landes NÖ und erhöhte Transparenz im Gemeindeförderungsbericht. Wer für den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses stimmen möchte, den ersuche ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung über den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses:) Einstimmig angenommen. Dazu liegt ein Zusatzantrag mit der Nummer 2 vor. Dieser ist nicht ausreichend unterstützt und ich stelle daher die Unterstützungsfrage. Wer diesen Zusatzantrag des Abgeordneten Mag. Hofer-Gruber unterstützt und zustimmt, bitte ich sich vom Platz zu erheben. (Nach Abstimmung:) Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.