Bericht von Anton Erber, MBA  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesklinikum Mauer, Landesausstellung 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Erber, MBA (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Präsidentin! Ich darf die Berichterstattung übernehmen und zwar zum Landesklinikum Mauer, Landesausstellung 2026. Es ist hier dargestellt die geplante Landesausstellung 2026, was alles sozusagen auch an Renovierungen zu tätigen ist. Es werden die einzelnen Gebäude hiebei beschrieben. Die Gesamtkosten werden 43, 06 Millionen Euro exklusive Umsatzsteuer sein. Das Spannende ist: Es werden in etwa 70 % der Gesamtkosten für eine langfristige Nutzung verwendet werden für das Landesklinikum und in etwa 30 % für die Landesausstellung im Direkten und zwar für Kunst und Kultur. Daher darf ich hiermit zur Antragstellung kommen und zwar den Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Gesamtkosten in der Höhe von 43,06 Millionen Euro exkl. USt (Preisbasis 1. Dezember 2022) für das Vorhaben „Landesklinikum Mauer, NÖ Landesausstellung 2026“ werden grundsätzlich genehmigt.

2.Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen.

Geschätzter Herr Präsident, ich bitte Sie um Einleitung der Debatte und Vornahme der Beschlussfassung.