Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesklinikum Mauer, Landesausstellung 2026

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich habe es im Ausschuss schon gesagt: Dieser Antrag, wie er ursprünglich vorgelegen ist, hat bei mir ein Déja vu-Erlebnis ausgelöst. Vor ziemlich genau 5 Jahren, als ich das erste Mal mit solchen Projekten befasst war, war das haargenau dasselbe. Damals war es ein Projekt über 20 oder 30 Millionen Euro, zu dem die Abgeordneten eingeladen wurden abzustimmen und außer dem Betrag ist eigentlich nichts drinnen gestanden in diesem Antrag, in dieser technischen Beilage und die damalige Vorsitzende des Wirtschafts-Ausschusses – ich erinnere mich noch ganz genau an die Diskussion, die ich mit ihr damals hatte, hat das auch noch ganz okay gefunden. Es hat sich dann wesentlich verbessert. In Zukunft waren technische Beilagen mit einer Kostenaufschlüsselung drin, wo man sich wenigstens irgendetwas vorstellen konnte, worüber da abgestimmt wird. Das Rad der Zeit wurde halt wieder zurückgedreht. Die Information wurde vorgestern, glaube ich, nachgeliefert. Das ist schön, aber die Frage bleibt schon: Warum nicht gleich? Warum eröffnet man den Abgeordneten, deren Stimme man haben will, nicht die Möglichkeit sich einigermaßen darüber zu informieren, worüber sie da eigentlich abstimmen? Zur Sache an sich: Ja, Landesausstellungen ... wir wissen, das bringt auch immer einen Wirtschaftsboost für die Region. Soll so sein. Was mir in diesem Fall sehr gut gefällt ist, dass es offenbar eine klare Sicht auf die Weiternutzung dieser Gebäude, in die da investiert wird, gibt. Wir werden diesen Antrag daher mittragen und ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS.)