Redebeitrag von Florian Krumböck, BA  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Mag. Keyl betreffend Maßnahmen zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Krumböck, BA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätztes Präsidium! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Für mich ist eine besondere Freude meine erste Rede im Landtag dem öffentlichen Verkehr zu widmen. Speziell dann, wenn es gerade auch um die Region rund um St. Pölten geht, wenn die Landeshauptstadtregion auch mit im Fokus steht. Was heute vor Ihnen liegt, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, und vor allem die breite Zustimmung, die Sie ja auch schon signalisiert haben, ist in Wahrheit eine Bestätigung für den Kurs, den wir schon in der letzten Periode mit unserem Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko eingeschlagen haben. Es ist vor allem aber eine Bestätigung unseres Programms, das wir uns dieser Arbeitsperiode gegeben haben – nämlich das Öffisystem zukunftsfit und nachhaltig zu verändern. Geschätzte Damen und Herren, wir bauen daher im ganzen Land die Busangebote deutlich aus und bringen dorthin Angebote, wo sie die Menschen brauchen, und wir gleisen vor allem die „Regio S-Bahn St. Pölten“ auf und bauen das Angebot von und in die Hauptstadt deutlich auf. All das auf Basis des Mobilitätskonzepts 2030+ und des Mobilitätspakets 2023 bis 27, geschätzte Kollegin Kollermann. Lassen Sie mich vielleicht als St. Pöltner zuerst auf den Bahnausbau eingehen. Der Kollege Keyl hat es ja schon ausgeführt: Gemeinsam mit dem Bund und den ÖBB investieren wir kräftig in die Infrastruktur rund um die Hauptstadt. Der Kollege Ecker hat da schon recht gehabt. Der Öffi-Ausbau ist dort nicht unbedingt immer – wie soll man sagen – holperfrei vorangegangen. Gerade wie SPÖ-Verkehrsminister in der Regierung zuständig waren, sind ganz oft auch Projekte in der niederösterreichischen Landeshauptstadt verschoben worden und da bringen wir jetzt schon etwas weiter – auch mit der Leonore Gewessler, das stimmt. Es gibt aber trotzdem Aufgaben, die wir gemeinsam mit den GRÜNEN zu lösen haben, wo auch Unterstützung seitens der niederösterreichischen GRÜNEN wahrscheinlich gut wäre, gerade wenn ich in Richtung zweite, dritte Stammstrecke in Wien blicke, die wir einfach brauchen werden, um das gesamte System in Niederösterreich auch entsprechend aufzustellen. Aber wieder zurück in Richtung Landeshauptstadt: Wir werden die Traisentalbahn modernisieren, wir werden die Kremser Bahn elektrifizieren und die Mariazellerbahn ertüchtigen. Und wir schaffen darauf aufbauend neue Angebote. Wir sprechen von insgesamt 150 neuen Zugverbindungen, die wir in den kommenden Jahren schaffen. Das ist eine Angebotsausweitung von 45 % auf den betroffenen Linien, geschätzte Damen und Herren. All das bringt neue Chancen dafür das Auto stehen zu lassen und auf die Öffis umzusteigen, weil der Umstieg ganz einfach einfacher und komfortabler wird. Geschätzte Damen und Herren, viele tausende Menschen werden von diesem Bahnausbau profitieren. Noch viel mehr Menschen in Niederösterreich werden davon profitieren, wenn wir Schritt für Schritt unser Bussystem neu ordnen. Und Kollege Ecker, wir haben ja schon jetzt alle Standards erfüllt, die wir uns auch bundesweit gegeben haben, die Mindestbedienstandards, die wir in der örtlichen Entwicklung haben. Aber natürlich ist uns daran gelegen mehr zu machen und genau das machen wir. Nämlich damit, dass wir in Zukunft Linien- und Bedarfsverkehr nicht nur nebeneinander fahren lassen, sondern den ganzen Verkehr miteinander organisieren, weil dann können wir es schaffen, Öffi-Verkehr in alle Katastralgemeinden des Landes zu bringen und damit auch die Menschen abseits von Hauptrouten und Ballungszentren ein entsprechend besseres Öffi-Angebot über den ganzen Tag hinweg zu liefern. Ich freue mich darauf, dass dieses System, das jetzt schon ja in Teilen des Mostviertels – wie Kollege Keyl ja gesagt hat – getestet wird, ab Mitte des Jahrzehnts dann auch in meinem Heimatbezirk nach und nach umgesetzt wird. Ich glaube, auch das ist entscheidend. Natürlich braucht Öffi-Ausbau Zeit. Gerade bei den Busverbindungen. Wir sind dort in Verträgen, in mehrjährigen Verträgen, drinnen, die wir natürlich nur rollierend gestalten können. Und wir brauchen da aber auch noch Hilfe – und ich blicke wieder zu den GRÜNEN, in Richtung der Partei von Leonore Gewessler. Wir haben dort auch noch gesetzliche Herausforderungen, legistische Herausforderungen, um die sich die Verkehrsministerin auch umschauen sollte. Wenn ich an die Kleinbusse, an die Sammeltaxis und die Größen der Gefäße sozusagen denke, die wir da noch ändern müssen dafür, um ein effizientes System auf die Straße zu bringen. Ich glaube, da können Sie auch noch lobbyieren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich glaube, auch wenn wir in Details unterschiedlicher Meinung sind, können wir trotzdem stolz darauf sein, wie sich unser Mobilitätssystem weiterentwickelt haben, wie wir alle gemeinsam unser Mobilitätssystem weiterentwickelt haben. Herr Kollege Spenger, ich sage Ihnen schon: Ich bin dabei, dass wir auf die Besten schauen sollen im Mobilitätswesen. Nur wenn ich mir die Zahlen anschaue, dann müssen wir den Blick umdrehen. Wir können den Kollegen Dorner, mit dem unser Landesrat in gutem Austausch gestanden ist, gerne nach Niederösterreich einladen. Weil wenn ich mir alleine anschaue, wie die Menschen in die Arbeit kommen, dann sind wir da als Niederösterreich den Burgenländern wirklich voraus. 70 % der Burgenländer fahren selbst mit dem Auto in die Arbeit. Bei uns sind das nur mehr 60 %. Wir haben einen viel höheren ÖV-Anteil, einen viel höheren Anteil an aktiver Mobilität. Also stimmt: Von den Besten lernen ist gut, wir laden den Heinrich Dorner gerne ein. Weil es ist uns ganz einfach in den letzten Jahren viel gelungen – vor allem im Bereich, dass der öffentliche Verkehr günstiger geworden ist. Und jetzt geht es uns darum, dass das nicht nur billiger wird das Öffi-Fahren, sondern eben auch besser und bequemer und genau das wird uns gelingen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, mit der neuen Regio S-Bahn St. Pölten und vor allem mit dem neuen Bussystem, das Öffis in alle Landesteile bringen wird. (Beifall bei der ÖVP.)