Redebeitrag von Mag. Hubert Keyl  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Mag. Keyl betreffend Maßnahmen zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Keyl (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Zu den Maßnahmen zur Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs in Niederösterreich: Vorab mag ich mich einmal ganz herzlich für die Zustimmung, zumindest für die bereits signalisierte Zustimmung, hier bedanken. Ich habe jetzt noch nicht – wenn ich ein bisschen anschließe an den Kollegen Ecker oder Spenger – herausgehört, wo wirklich jetzt das Problem läge mit dem Inhalt des Antrags. Ein bisschen habe ich das Match Babler gegen Doskozil durchgehört oder keiner von beiden, aber so im Kern sehe ich jetzt in der Sache dann den Dissens jetzt nicht, und insbesondere wenn es jetzt – aber da werden wir dann auch noch kurz darauf eingehen ... die Beispiele des Bedarfverkehrs aufgreifen, sehe ich eigentlich hier auch die Agenda und die Beispiele hoffentlich gut abgearbeitet. Wenn wir den Busverkehr, insbesondere den Regionalbusverkehr, hernehmen, wird dieser ja als Teil des gesamten öffentlichen Nahverkehrs in Niederösterreich durch den Verkehrsverbund Ost-Region im Auftrag des Landes gemäß den EU-Richtlinien laufend aktualisiert, modernisiert und ausgebaut. Der Busverkehr dient eben der regionalen Erschließung von Gemeinden und Regionen und als Zubringer zu intermodalen Knotenpunkten – auch gerade das ist vorher angesprochen worden – und leistet ebenso einen großen Beitrag zur Schülerbeförderung. Im April 2014 – da sehe ich jetzt auch wieder die Deckung eigentlich zur vorigen Wortmeldung wieder – haben sich alle Bundesländer in der Landesverkehrsreferenten-Konferenz verpflichtet sogenannte „ÖV-Mindeststandards“ umzusetzen und in diesen Standards ist eben genau festgelegt, wie viele Busverbindungen ins nächste Zentrum, abhängig von der Siedlungsgröße umzusetzen sind. Die VOR GmbH wird durch das Land NÖ eben beauftragt diese ÖVP-Mindeststandards in der Angebotsplanung auch zu berücksichtigen. Die Express-Buslinien in die Landeshauptstadt verkehren an Werktagen – also die Wieselbuslinien sind gemeint – abseits der Bahnachsen. Die Bahn und Expressbusse werden vermehrt aufeinander abgestimmt. Auch hier findet sich im Arbeitsübereinkommen der Landesregierung das klare Bekenntnis zum verbessernden Anschluss der Regionen an die Hauptstadt. Der Begriff „Landeshauptstadtexpress“ ist hier geprägt und, glaube ich, kann uns hier schon in eine positive Zukunft des ÖVs geleiten. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.) Jetzt, glaube ich, geht es ein bisschen in das angesprochene Beispiel des Kollegen Ecker, das ich aus jetziger Sicht einmal erledigt sehe. Das bedarfsverkehrsorientierte Modell „VOR Flex“ wurde bereits in der Ausschreibung Region Mostviertel West erstmals integriert ausgeschrieben und es handelt sich eben dabei exakt um den Linienbusverkehr, kombiniert mit bedarfsverkehrsgesteuerten Anrufsammeltaxis – also eben flexiblen ÖVP. Dieses Modell sollte eben zukünftig sämtlichen Busausschreibungen zugrunde gelegt werden. Für die Kollegin Kollermann jetzt noch ganz kurz zur blau-gelben Bahnoffensive. Hier wird in den kommenden Jahren eben die Eisenbahninfrastruktur massiv ausgebaut, gemeinsam mit dem BMK sowie mit der ÖBB-Infra wird gerade an der Umsetzung des Ausbaus der Bahninfrastruktur im niederösterreichischen Zentralraum gearbeitet. Die Bahnstrecke Krems – Herzogenburg soll streckenseitig elektrifiziert werden. Die Strecke St. Pölten – Herzogenburg ... dort laufen die Planungen für den zweigleisigen Ausbau. Und das Land NÖ hat auch 13 Übereinkommen über die Planung und Realisierung der Attraktivierung der Erlauf- und Traisentalbahn mit der ÖBB-Infra AG abgeschlossen. Da kann ich auf den Beschluss in der Regierungssitzung vom 14. März 2023 verweisen. Also hier sieht man eigentlich schon, dass nicht geschwurbelt wird, wie Sie, Frau Kollegin, das gesagt haben, sondern dass auch wirklich auch konkret messbare Schritte gesetzt werden. Darüber hinaus werden laufend Haltestellen durch die ÖBB Infra auf Basis der Zielnetzkriterien 2025+ evaluiert und insgesamt, glaube ich, kann man sagen, dass das, was vorliegt, was sich hier im Regierungsübereinkommen findet, was jetzt auch bereits schon konkret am Tisch liegt, sich sehen lassen kann und ich glaube, dass wir wirklich in eine positive Zukunft des ÖVs in Niederösterreich blicken können. (Beifall bei der FPÖ und Präs. Waldhäusl.)