Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung in Niederösterreich sicherstellen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor allem Kollegin Mühlberghuber! Kärnten und das Burgenland waren auch nicht bei den ursprünglichen Verhandlungen dabei. Ich glaube das Wichtigste ist, dass man hier die Betroffenen selber miteinbezogen hat (Unruhe bei Abg. Mühlberghuber.), nämlich – ich wiederhole es noch einmal – die Vertreterinnen des Österreichischen Behindertenrates und der „Selbstbestimmt-Leben-Bewegung“. Das ist das absolut Wichtigste. (Abg. Mühlberghuber: Ja, aber wie schauen die Verträge aus? Das wissen wir nicht.) Was die sozialrechtliche Absicherung der Persönlichen Assistentinnen und Assistenten betrifft: Na selbstverständlich kann man die Verträge ändern. Selbstverständlich kann man Verträge verbessern und das ist ja ein Uranliegen von uns. Die langfristige Finanzierung nach zwei Jahren ist eine Sache der Finanzausgleichsverhandlungen. So einfach ist es und es geht für mich unterm Strich einfach nur darum: Will ich oder will ich nicht? (Beifall bei den GRÜNEN.)