Zusammenfassung
Antrag des Rechnungshof-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-29/A-1/3-2023 – Berichte des Rechnungshofes und des Landesrechnungshofes aus der XIX. Gesetzgebungsperiode
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Pfister (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Vorredner hat ja schon einiges aus dem Einkommensbericht zum Besten gegeben. Ich habe mir natürlich auch die Mühe gemacht den Einkommensbericht hier durchzusehen. (Zweiter Präsident Waldhäusl übernimmt den Vorsitz.) Ich möchte da auf viele Punkte eingehen, werde euch aber die Detaillesung hier auch ersparen. Wir nehmen den Rechnungshofbericht natürlich auch sehr gerne zur Kenntnis, weil er eines beweist oder eines auch zeigt: Dass die Jahre 2020 und 2021 hier sehr, sehr klar auch zeigen, dass hier rund ein Fünftel der unselbstständig Erwerbstätigen in dieser Zeit – nämlich zwischen 2020 und 2021 – hier von Kurzarbeit und vor allem auch von der Pandemie betroffen waren. Das sieht man auch ganz, ganz schön nämlich an den Einkommensteilen, wenn es um die Gehaltsentwicklung oder vor allem auch der Einkommensentwicklung in den letzten beiden Jahren gegangen ist. Wie mein Vorredner auch schon angesprochen hat, heißt das auch für uns, dass viele Dinge, die wir heute auch schon diskutiert haben, wenn es nämlich darum geht Auskommen mit dem Einkommen, zeigt dieser Bericht ganz, ganz klar, dass es hier nicht nur Handlungsbedarf gibt, sondern auch, dass unselbstständig Erwerbstätige hier – vor allem auch die Frauen – im Einkommen und im Einkommensbereich hier gegenüber den Männern benachteiligt sind. Abschließend möchte ich noch eine Sache herausnehmen, weil das mir ganz wichtig ist und viele von euch wissen das auch – wenn es nämlich um die Fach- und Führungskräfte von morgen geht, nämlich den Bereich der Lehrlinge. Hier sieht man leider sehr, sehr genau, dass im technischen Bereich oder wo auch hier Ausbildung betrieben wird – ob das im Kfz-Technik-, im Elektro-, Elektronikbereich ist – hier die Einkommen doch im oberen Drittel zu finden sind in der Lehrlingsentschädigung. Aber in einem Bereich, der für uns immens wichtig ist und der heute schon mehrmals gefallen ist – nämlich der Bereich „persönliche Dienstleistung“ und ich spreche hier speziell auch den Bereich „Pflege und Dienstleistungen“ an – leider hier der überwiegende Teil, der diese Ausbildungen auch macht in diesem Bereich Frauen sind und leider hier die Einkommen wirklich im untersten Drittel, also in der vorletzten Einkommensgruppe und -kategorie zu finden sind. Der Dienst am Nächsten oder die Arbeit am Nächsten im Pflegebereich oder im Gesundheits- und Betreuungsbereich ist ein wertvoller und ein wichtiger. Ich glaube, hier haben wir alle – wenn wir uns hoffentlich einig sind – einen riesen Handlungsbedarf, nämlich den Leuten nicht nur Wertschätzung und Applaus entgegenkommen zu lassen, sondern vor allem auch ein Einkommen mit dem man dann auskommt. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Bruck an der Leitha
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs