Zusammenfassung
Antrag des Rechnungshof-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-29/A-1/3-2023 – Berichte des Rechnungshofes und des Landesrechnungshofes aus der XIX. Gesetzgebungsperiode
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Ecker, MA(GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche zum Rechnungshofbericht betreffend der Bildungsdirektionen. Vielleicht erinnern sich noch manche: 2017, das war damals die Schaffung dieser Bildungsdirektionen, ein Teil einer größeren Bildungsreform. Z. B. Bildung von Modellregionen war da drinnen, Mischcluster, Chancenindex, vor allem aber auch eine größere Schulautonomie, die hier beschlossen wurde, und eben auch diese Bildungsdirektionen, die heute Gegenstand dieses Rechnungshofberichtes sind. Es war ein erster Schritt in Richtung einer Harmonisierung, aber dieser Bericht zeigt, dass das nicht das Ende der Fahnenstange der Reformen im Bildungsbereich sein kann, sondern allenfalls der Beginn. Wenn ich mich richtig zurückerinnere, waren es durchaus damals auch Bundesländer, die ein Problem damit hatten gewisse Kompetenzen auch in Richtung Bund abzugeben und dementsprechend habe ich natürlich auch eine große Kompetenzzersplitterung, die hier auch im Rechnungshofbericht kritisiert wurde. Ich möchte nur einen Punkt noch herausgreifen, der bislang nämlich nicht gefallen ist. Vieles andere wurde gesagt, ich glaube, es bringt wenig, das zu wiederholen. Aber weil es auch in der Debatte zuvor schon öfter gefallen ist ... die strukturellen Nachteile von Frauen bei den Einkommen ... war ja zuerst Thema. Hier sieht man strukturelle Nachteile bei den Führungspositionen von Frauen in mehreren Bundesländern, aber Niederösterreich sticht hier leider negativ heraus und wird auch negativ erwähnt, dass wir bei in der Kommission, in der Begutachtungskommission, hier nur eine Frau drinnen hatten. Insgesamt, österreichweit gesehen wieder, hat der geringe Frauenanteil dann auch dazu geführt, dass in den Leitungsfunktionen der Frauenanteil relativ gering ist und ich glaube, das muss man sich schon hernehmen, dass man nicht nur über das Einkommen spricht, sondern dass man wirklich auch bei diesen Positionen darüber sprechen sollte wie man kompetente Frauen hier auch in Führungspositionen bringt. Dankeschön. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
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- Hollabrunn
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