Redebeitrag von Elvira Schmidt  Antrag der Abgeordneten Kaufmann, MAS, Waldhäusl u.a. betreffend Berichte des Rechnungshofes und des Landesrechnungshofes aus der XIX. Gesetzgebungsperiode

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Schmidt (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche heute auch über den Bericht des Rechnungshofes über die Bildungsdirektion und es ist mir sehr wichtig ein paar Anmerkungen zuvor zu machen, dass das schon einige Jahre bevor es 2017 zu diesen Ideen gekommen ist, begonnen hat, dass man uns erklärt hat bei der Bildungsdirektion kann man sehr viel einsparen, wenn sie kommen, und es würde eine Neuordnung der Schulbehörde sein und es würde der Ausbau der Schulautonomie sein und es sollte Einrichtung von Schulclustern passieren ... und ich bin voll beim Kollegen Sommer. Was ist wirklich passiert? Es ist ein Teil im Bund, ein Teil im Land. Es hat geheißen, es wird viel eingespart, es soll kostenneutral sein. Doch in Wirklichkeit ist alles anders laut dem Bericht des Rechnungshofes. Und das ist, finde ich, die Katastrophe, weil die Heterogenität ist verlorengegangen, die Diversität ist verlorengegangen und ich kann mich noch erinnern und ich darf jetzt aus dem Familiennähkästchen plaudern: Meine Tante war 25 Jahre Inspektorin und der Christoph Kainz weiß das, die hat jeden Lehrer gekannt in ihrem Bezirk. Die hat gewusst, wo welcher Lehrer ist und die persönliche Ansprache zu jedem einzelnen Lehrer war gewährleistet. Es stellt sich für mich wirklich die Frage, wenn ich mir den Rechnungshofbericht anschaue, ob es wirklich so ist, wenn Personalbestände erhöht werden, wenn die immer mehr werden, zusätzliche Planstellen gebraucht werden ... was hat sich dann positiv verändert? Es gibt keine Kostenneutralität. Was uns auch gesagt worden ist, ist: Das IT-System ist ganz wichtig, dass wir das verändern. Wir verändern schon zum dritten Mal – und ich muss Ihnen eines sagen: Die administrativen Aufgaben einer Direktorin haben sich in den letzten 10 Jahren – und das traue ich mich sagen, ich bin mittlerweile, glaube ich, schon zwölf Jahre Leiterin – verdreifacht oder vervierfacht. Es ist nichts einfacher geworden und auch heuer wieder ist das „ISO.web“ eingeführt worden. Wieder ein neues System, wieder müssen wir alles neu lernen. Es wird noch komplizierter, nicht einfacher und was bleibt übrig? Man muss sich darauf konzentrieren die administrative Arbeit zu machen und nicht auf die Kinder pädagogisch einzugehen. Da sind wir einfach auf dem falschen Weg. (Beifall bei der SPÖ.) Deshalb muss man sich wirklich überlegen, ob diese Schaffung und die Standorte der Bildungsregionen – und in Niederösterreich haben wir sechs – wirklich das ist, was wir wollen, wo wir Personalmanagement haben, Schulpsychologie haben, Diversitätsmanager haben ... das sind alles Dinge, die früher ein Inspektor gemacht hat und jedes Kind und jeden Lehrer in seinem Bezirk gekannt hat. Abschließend möchte ich noch sagen: Nur alleine die NÖ Bildungsdirektion, Kollege Sommer, wird es nicht ändern können, weil es ja auf Bundesebene passieren muss. Wir können es nicht und die bemühen sich wirklich in der Bildungsdirektion. Nur die Anforderungen, die sie dort haben, können sie nicht umsetzen. In diesem Sinne muss man sich wirklich, wenn man sich den Rechnungshofbericht anschaut, fragen: Was hat sich jetzt zum Vorteil für die Kinder, für die Lehrer, für die Direktoren, für die Schulaufsicht, aber auch für die Bildungsdirektion verändert? Was hat sich positiv verändert? Und meine Antwort ist und das hat immer meine Tante am Schluss gesagt: „Es wird übrigbleiben, dass wir vielleicht einen Kopierer eingespart haben, aber für kein Kind eine positive Zukunft geschaffen haben.“ Und das kann es nicht sein. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)