Redebeitrag von René Pfister  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Pfister u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Pfister (SPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der „Nein zur ORF Landesabgabe und der NÖ Rundfunkabgabe sofort abschaffen“ ist ja ein Antrag, wie schon ausgeführt wurde, der in der letzten Legislaturperiode mit den GRÜNEN, mit der FPÖ – also die beiden Fähnchen im Wind-Partie, FPÖ und GRÜNE – mit den NEOS und mit der SPÖ ja bereits diskutiert, eingebracht und auch abgestimmt wurde (Abg. Dr. Krismer-Huber: Nein, die Reform. Die Reform Verfassungs ... unverständlich.), leider halt mit der Betonierfraktion und den Betonschädeln der ÖVP leider nicht möglich war umzusetzen. Der konkrete Ansatz, wie das Land hier die Möglichkeit hat rasch und unkompliziert und unbürokratisch zu agieren in dem Fall und treffsicher helfen kann, wäre – genau wie von meiner Vorrednerin bereits ausgeführt – eine sofortige Abschaffung der Landesabgabe der 5,80 Euro im Monat. Ich möchte nur darauf verweisen, auf zwei Dinge, weil viele meiner Vorredner haben das schon gesagt, dass das eines dieser Maßnahmen ist, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zu entlasten. So unbedeutende Länder wie Vorarlberg und Oberösterreich haben diese Landesabgabe gar nicht eingeführt und schaffen es trotzdem hervorragende Sportlerinnen und Sportler und ein hervorragendes Kulturprogramm in dem Fall auf die Beine zu stellen. Ich erinnere nur an den Lukas Weißhaidinger, Diskuswerfer – kennt man vielleicht nicht, wenn man nicht sportbegeistert ist – Oberösterreicher, sehr erfolgreich, Olympiateilnehmer (Abg. Dr. Krismer-Huber: In der Südstadt. Der Lukas spielt in der Südstadt.) oder z. B. die Eva Pinkelnig – kennt man vielleicht auch nicht, wenn man nicht ein bisschen skibegeistert ist – erfolgreiche Skispringerin oder den Alessandro Hämmerle, erfolgreicher Snowboarder, der sich mit unserem Benjamin Karl natürlich auch misst. Aber es gibt auch Kulturveranstaltungen. Die Bregenzer Festspiele sind, glaube ich, allen bekannt, sind übrigens in Vorarlberg beheimatet. Auch das funktioniert und wird vom Land Vorarlberg unterstützt, und wenn ich nur an die Bruckner-Festtage oder an die Bruckner-Festspiele in Linz erinnere mit einem wunderschönen Konzerthaus an der Donau (Abg. Ing. Mag. Teufel: Das ist nicht an der Donau. Das ist ein Blödsinn, der Bericht.). Also liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Land muss tun, was ein Land tun kann und mit dieser Streichung der Abgabe ab 1. Juni 2023 wäre den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern rasch und sofort geholfen. Daher ersuche ich um Unterstützung. (Beifall bei der SPÖ. – Das Brucknerhaus ist am Pöstlingberg, wennst rauffährst.)