Tagesordnungspunkt 11  Angelobung weiterer Abgeordneter zum Landtag (Nachbesetzung frei gewordener Mandate)

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Wir kommen damit zum nächsten Punkt unserer Tagesordnung: Angelobung weiterer Abgeordneter zum Landtag. Ich teile dem Hohen Haus mit, dass Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landesrat Christoph Luisser, Landesrätin Susanne Rosenkranz und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ihre Mandate als Abgeordnete zum Landtag von Niederösterreich infolge ihrer Wahl zu Regierungsmitgliedern zurückgelegt haben. Die Landeswahlbehörde hat gemäß § 103 Landtagswahlordnung die Abgeordneten Anton Erber – ÖVP, Philipp Gerstenmayer – FPÖ, Kurt Hackl – ÖVP, Christoph Kaufmann – ÖVP, Franz Linsbauer – ÖVP, Anja Scherzer – FPÖ, Michael Sommer – FPÖ, Hannes Weninger – SPÖ zur Ausübung dieser Mandate berufen. Ich ersuche die für Sie vorgesehenen Plätze einzunehmen. (Die neuen Damen und Herren Abgeordneten nehmen ihre Plätze ein.) Damit kommen wir zur Angelobung der neuen Abgeordneten. Ich ersuche die neuen Abgeordneten sich von den Plätzen zu erheben und den Schriftführer Manfred Schulz um Verlesung der Angelobungsformel. (Die Damen und Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.) Anschließend ersuche ich nach Verlesung der Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ die Gelöbnisformel zu sprechen.

Schriftführer Abg. Ing. Schulz (ÖVP) (liest:): „Ich gelobe unverbrüchliche Treue der Republik Österreich und dem Lande Niederösterreich, stete und volle Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.“

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Anton Erber.

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Philipp Gerstenmayer.

Abg. Gerstenmayer(FPÖ): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Kurt Hackl.

Abg. Mag. Hackl(ÖVP): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Christoph Kaufmann.

Abg. Kaufmann, MAS (ÖVP): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Franz Linsbauer.

Abg. Ing. Linsbauer(ÖVP): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Frau Abgeordnete Anja Scherzer.

Abg. Mag. Scherzer(FPÖ): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Michael Sommer.

Abg. Sommer(FPÖ): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Herr Abgeordneter Hannes Weninger.

Abg. Weninger(SPÖ): Ich gelobe!

Präsident Mag. Wilfing: Danke! (Die Damen und Herren Abgeordneten nehmen ihre Plätze wieder ein.)