Direkt zum Inhalt
Forum LandtagForum LandtagGegenständeGegenständeAktuelle SitzungAktuelle SitzungSucheSuche
NÖ Landtag
  • Der LandtagDer Landtag Submenü
    PräsidiumAufgabenDirektionGeschichteWahlenAusschüsseKlubs und FraktionenSitzplanHausordnungUnvereinbarkeits- und Transparenz-GesetzForum Landtag
  • Personen
  • Sitzungen
  • ServiceService Submenü
    PresseDownloads
  1. Startseite
  2. Sitzungen
  3. XX. GP
  4. 1. Landtagssitzung
  5. Tagesordnungspunkt 13
  6. Redebeitrag von Mag. Karl Wilfing

Redebeitrag von Mag. Karl Wilfing  Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates

zur 1. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 13 der 1. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 23.03.2023

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-3/W-5-2023 – Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates – Vorschläge des Landtagsklubs der Volkspartei Niederösterreich, des FPÖ Niederösterreich Landtagsklubs, des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs und des Grünen Klubs im NÖ Landtag

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Wir kommen daher zur Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundesrates. Dem Bundesland Niederösterreich stehen aufgrund einer Entschließung des Bundespräsidenten gemäß Art. 34 Abs. 2 und 3 B-VG 12 Bundesräte in der Länderkammer des Parlaments zu. Für die Zuteilung der Bundesratsmandate auf die einzelnen Landtagsfraktionen werden aufgrund der Bestimmungen der Landtagsgeschäftsordnung in Verbindung mit den Bestimmungen der Bundesverfassung und der hiezu ergangenen verfassungsrechtlichen Judikatur folgende Grundsätze zur Anwendung gebracht: Zunächst sind die Mandate nach dem Verhältnis der Landtagssitze aufzuteilen. Kann ein Mandat danach nicht zugeteilt werden, hat die Zuteilung nach dem Verhältnis der Wählerstimmen zu erfolgen. Gemäß diesen Grundsätzen ergibt sich für die Aufteilung der Bundesratsmandate auf die einzelnen Landtagsfraktionen folgendes Bild: ÖVP 5, FPÖ 3, SPÖ 3 und die GRÜNEN 1 Mandat. Ich bitte nun die Abgeordneten die Stimmzettel ohne Namensverlesung, welche auf den Plätzen aufliegen, abzugeben und eben die Stimmzettel jetzt einzusammeln. Nach der Stimmabgabe ersuche ich die Schriftführerinnen und Schriftführer wieder die Stimmenauszählung vorzunehmen. (Nach Auszählung der Stimmen:)

Hoher Landtag! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Stimmen für unsere Bundesräte sind ausgezählt und zu Mitgliedern des Bundesrates wurden gewählt:

Für die ÖVP Marlene Zeidler-Beck mit 53 Stimmen, Viktoria Hutter 53, Sandra Böhmwalder 53, Matthias Zauner, dem ich auch zu seinem heutigen Geburtstag herzlich gratuliere, 53, Margit Göll 52.

Für die FPÖ: Andreas Spanring 45, Michael Bernard 46, Klemens Kofler 47.

Für die SPÖ: Doris Hahn 56, Andreas Babler 40, Christian Fischer 55

und für die GRÜNEN: Simone Jagl 54.

(Beifall bei Abg. Weninger.)

Als Ersatzmitglieder: Kurt Hackl 53, Franz Linsbauer 53, Christoph Kainz 53, René Lobner 53, Anton Erber 53, Jürgen Handler, FPÖ, 50, Philipp Gerstenmayer 51, Richard Punz 50. Für die SPÖ alle drei, Amelie Muthsam, Martin Peterl und Claudia Musil einstimmig und für die GRÜNEN Fabian Schindlegger mit 54.

Ich frage in cumulo: Ist jemand nicht bereit die Wahl anzunehmen? Dann gratuliere ich allerherzlichst und wünsche alles Gute für die Aufgabe als Bundesrätin und Bundesrat. (Beifall im Hohen Hause. – Abg. Dr. Krismer-Huber: Herr Präsident?) Bitte? (Abg. Dr. Krismer-Huber: Ist eine Wortmeldung noch erlaubt?) An sich ist der Punkt abgeschlossen. (Abg. Lobner: Nein. – Abg. Dr. Krismer-Huber: Aber er ist nicht Präsident.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (459 KB)

Zur Person

Karlo Wilfing

Kontaktdaten

Wohnbezirk:
Mistelbach
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

Detailseite von Mag. Karl Wilfing öffnen


zur 1. Landtagssitzung
Seitenfuß überspringen
  1. Englischer Inhalt:[EN] Content in English
  2. Ungarischer Inhalt:[HU] Magyar nyelvű ismertető

  1. Landesrechnungshof Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)
  2. Land Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)

Mein Landtag

  1. Kontakt
  2. Anfahrt

Recherche

  1. Mandatare suchen
  2. Verhandlungsgegenstände
  3. Sitzungsberichte

Service

  1. Presse
  2. Downloads
  3. Aktuelles
  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Amtssignatur
  4. Barrierefreiheit
  5. Fehler melden
Proudly powered by TYPO3 CMS & Earlybird
Zum Anfang der Seite