Tagesordnungspunkt 10  Angelobung der Mitglieder der Landesregierung

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing: Damit kommen wir zur Angelobung der Mitglieder der Landesregierung durch die Landeshauptfrau. Laut Art. 36 haben die übrigen Mitglieder unserer Landesregierung vor Antritt ihres Amtes vor dem Landtag das gleiche Gelöbnis wie die Landeshauptfrau – und zwar in die Hand der Landeshauptfrau – zu leisten. Ich ersuche daher die Landeshauptfrau die Angelobung vorzunehmen und die Gelöbnisformel einmal für alle Regierungsmitglieder zu verlesen. Die neu gewählten Regierungsmitglieder werden nach Aufruf die Angelobung in die Hand der Landeshauptfrau leisten.

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP)(liest:)„Geloben Sie, dass Sie die Verfassung und alle Gesetze des Landes Niederösterreich beachten und Ihre Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werden?“

Präsident Mag. Wilfing: Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf.

LH-Stv. Dr. Pernkopf(ÖVP): Ich gelobe! In Gottes Namen, „gemmas“ an.

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Ich gratuliere dir recht herzlich und freue mich auf eine weitere gute Zusammenarbeit. (Beifall bei der ÖVP und FPÖ. – LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret.)

Präsident Mag. Wilfing: Herr Landeshauptfrau-Stellvertreter Udo Landbauer.

LH-Stv. Landbauer, MA(FPÖ): Ich gelobe!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Gratuliere! Auf gute Zusammenarbeit! (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Herr Landesrat Ludwig Schleritzko.

LR DI Schleritzko(ÖVP): Ich gelobe und ich bedanke mich für das Vertrauen!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Alles Gute! Toi, toi, toi weiterhin! (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Frau Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. (Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

LR Mag. Teschl-Hofmeister(ÖVP): Ich gelobe! (Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Gratulation und freue mich! (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Herr Landesrat Christoph Luisser.

LR Mag. Dr. Luisser(FPÖ): Ich gelobe!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Gratulation und viel Erfolg! (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Frau Landesrätin Susanne Rosenkranz.

LR Mag. Rosenkranz(FPÖ): Ich gelobe!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Alles Gute, viel Erfolg!

LR Mag. Rosenkranz(FPÖ): Danke vielmals.

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Auf eine gute Zusammenarbeit! (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP und FPÖ.)

Präsident Mag. Wilfing: Herr Landesrat Sven Hergovich.

LR Mag. Hergovich(SPÖ): Ich gelobe!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Alles Gute! Viel Erfolg!

LR Mag. Hergovich(SPÖ): Danke. (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP, FPÖ, SPÖ und den NEOS.)

Präsident Mag. Wilfing: Frau Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig.

LR Königsberger-Ludwig(SPÖ): Ich gelobe!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Alles Gute! Ich freue mich auf weiterhin gute Zusammenarbeit.

LR Königsberger-Ludwig(SPÖ): Ich freue mich auch schon. Danke. (LH Mag. Mikl-Leitner überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP, FPÖ, SPÖ und den NEOS.)

Präsident Mag. Wilfing: Ich stelle fest, dass damit die neue Landesregierung nicht nur ordnungsgemäß gewählt, sondern auch ordnungsgemäß angelobt ist. Ich wünsche alles Gute und viel Erfolg für eure Arbeit und werde mit dem Aufruf des nächsten Tagesordnungspunktes so lange warten, bis die Klubspitzen gratuliert haben. (Die Abgeordneten – die GRÜNEN ausgenommen – und Regierungsmitglieder beglückwünschen einander und nehmen ihre Plätze ein.)