Tagesordnungspunkt 2  Angelobung der Abgeordneten zum Landtag

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Damit gelangen wir zu Punkt 2 unserer heutigen Tagesordnung – Angelobung der Mitglieder des Landtages. Gemäß § 2 unserer Geschäftsordnung hat jeder Abgeordnete vor dem Landtag ein Gelöbnis abzulegen. Die Schriftführer und Ordner haben gemäß § 15 unserer Geschäftsordnung den Präsidenten bei der Erfüllung seiner Obliegenheiten zu unterstützen. Hierzu teile ich mit, dass folgende Schriftführer und Ordner nominiert wurden:

Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich: Schriftführer Manfred Schulz, Ordner Christoph Kainz.

Ich weise gleich zu Beginn darauf hin, dass wir uns an sich darauf verständigt haben, dass bei den einzelnen Namen die akademischen Titel nicht in Verwendung kommen.

FPÖ Niederösterreich-Landtagsklub: Schriftführer Hubert Keyl, Ordner Dieter Dorner.

Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs: Schriftführer René Pfister, Ordnerin Elvira Schmidt.

Der GRÜNE Klub im NÖ Landtag: Schriftführerin Silvia Moser, Ordner Dominic Hörlezeder.

NEOS Niederösterreich: Schriftführerin Edith Kollermann, Ordner Helmut Hofer-Gruber.

Ich ersuche daher die Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Funktion aufzunehmen und sich linker Hand bei der Landtagsdirektion einzufinden.

Die Damen und Herren Abgeordneten werden gebeten sich von ihren Sitzen zu erheben, und ich ersuche Herrn Abgeordneten Manfred Schulz die Angelobungsformel zu verlesen. (Die Damen und Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.)

Schriftführer Abg. Ing. Schulz (ÖVP) (liest:): „Ich gelobe unverbrüchliche Treue der Republik Österreich und dem Lande Niederösterreich, stete und volle Beobachtung der Gesetze und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.“

Präsident Mag. Wilfing: Ich ersuche nun die Abgeordneten bei Aufruf ihres Namens die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ laut und deutlich zu leisten und ersuche die Schriftführerinnen und Schriftführer mit dem Aufruf der Abgeordneten zu beginnen.

(Nach erfolgtem Namensaufruf durch die Schriftführer leisten die Damen und Herren Abgeordneten jeweils einzeln das Gelöbnis mit den Worten „Ich gelobe!“)

Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren, und bitte Sie wieder Platz zu nehmen. (Die Damen und Herren Abgeordneten nehmen wieder ihre Plätze ein.)

Ich stelle fest, dass der Landtag hiemit beschlussfähig ist. Ich gebe weiters bekannt, dass folgende Klubobleute namhaft gemacht wurden: ÖVP – Jochen Danninger, FPÖ – Reinhard Teufel, SPÖ – Hannes Weninger. Er wird erst nach dem Ausscheiden von Abgeordneter Königsberger-Ludwig und ihrer Wahl zur Landesrätin als Abgeordneter angelobt. GRÜNE – Helga Krismer-Huber. Die Sprecherfunktion der drei Abgeordneten der NEOS hat Indra Collini inne.