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Tagesordnungspunkt 9  Angelobung der Landeshauptfrau

zur 1. Landtagssitzung

Zusammenfassung

1. Landtagssitzung der XX. Gesetzgebungsperiode am 23.03.2023

Redner

  1. Karl Wilfing (ÖVP) Tagesordnungspunkt 9 Video und SitzungsberichtMag. Karl Wilfing (ÖVP)

Video-Übertragung der Sitzung

Den textlichen Auszug des Sitzungsberichts finden Sie nach dem Video.

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Präsident Mag. Wilfing:Damit kommen wir zu Punkt 9 der Tagesordnung: Angelobung der Landeshauptfrau. Ich ersuche die Klubs aus zeitökonomischen Gründen mit den Gratulationen so lange zu warten, bis die gesamte Landesregierung angelobt ist. Nach Art. 36 Abs. 1 unserer Landesverfassung hat die Landeshauptfrau vor Antritt ihres Amtes vor dem Landtag in die Hand des Präsidenten folgendes Gelöbnis zu leisten (liest:)(Die Damen und Herren Abgeordneten erheben sich von ihren Plätzen.)

„Frau Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, geloben Sie, dass Sie die Verfassung und alle Gesetze des Landes Niederösterreich beachten und Ihre Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werden?“

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Ich gelobe – so wahr mir Gott helfe!

Präsident Mag. Wilfing: Gratulation! Alles Gute!

LH Mag. Mikl-Leitner(ÖVP): Vielen herzlichen Dank!

(Präsident Mag. Wilfing überreicht das Bestellungsdekret. – Beifall bei der ÖVP, FPÖ und LR Königsberger-Ludwig.)

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (459 KB)

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