Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Vorlage der Landesregierung betreffend Breitbandausbau – Finanzierung eines Bedarfspakets

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebes Mitglied der Landesregierung! Hohes Haus! Schon in einer meiner ersten Reden im Landtag – das war damals zum Budget 2019 – habe ich bemängelt, dass im Budget selbst eigentlich keine Breitbandinvestition im Budget zu finden ist und ich wurde dann darauf hingewiesen, dass der Breitbandausbau in Niederösterreich ja über die nöGIG, über das Modell Niederösterreich, vollzogen wird und von hunderttausenden Anschlüssen war da die Rede. Geworden sind es bisher rund 27.000, wie ich im Ausschuss auf Nachfrage erfahren habe. Das ist jetzt einmal nicht so ein rasend großes Wachstum, aber Wachstum gibt es an anderer Stelle: Aus der nöGIG ist inzwischen eine kleine Firmengruppe geworden. Ich habe acht GmbHs identifiziert: die Breitbandholding GmbH, die BN Infrastruktur GmbH, die NÖ Glasinfrastruktur GmbH, die nöGIG Projektentwicklung GmbH, die nöGIG Service GmbH, die nöGIG Phase Zwei GmbH, die nöGIG Phase Drei GmbH und dann gibt es noch eine öGIG. Aber vielleicht habe ich noch welche übersehen und die Frage steht im Raum, ob hier der Fokus nicht verloren wurde und aus der nöGIG vielleicht ein teurer „nöGAG“ wird? Wenn der vorliegende Antrag zum schnelleren Breitbandausbau für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher führt, soll es uns recht sein. In der Hoffnung, dass diese Millionen nicht in der Gesellschaftsstruktur versickern, sondern tatsächlich dem Ausbau dienen, werden wir diesem Antrag zustimmen und ich möchte mich noch dafür entschuldigen, dass ich die Frau Königsberger-Ludwig vorher nicht begrüßt habe. Danke. (Beifall bei den NEOS.)