Redebeitrag von Anton Erber, MBA  Aktuelle Stunde betreffend Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechtigkeit für Niederösterreich!

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Erber, MBA (ÖVP): Geschätzte Herren Präsidenten! Werte Mitglieder der Landesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ich so diese Aktuelle Stunde und den Titel gelesen habe ... „Politische Wende. Preise runter, Löhne rauf!“ ... dann habe ich nachgedacht und denke mir: Was ist das? Eigentlich ist es Wahlkampf. Da habe ich mir gedacht: „Vielleicht kommt doch etwas anderes?“ Aber es ist wirklich sehr, sehr viel Wahlkampf da jetzt drinnen. Geschätzte Damen und Herren, (Abg. Pfister: Die EVN-Preise sind Wahlkampf? Das ist aber spannend.) ich möchte Ihnen sagen: Es gibt recht viele Herausforderungen und wissen Sie, die Landesregierung hat das in großer Einigkeit – also wirklich einstimmig – beschlossen ... diese ganzen Unterstützungen. Wissen Sie, ich habe auch einen getroffen, der hat mir Folgendes mitgegeben und der hat gesagt: „Weißt du, Toni, ich mag den Fernseher schon gar nicht mehr aufdrehen, weil in Wahrheit: Es sind schwere Zeiten. Und wenn du den Fernseher aufdrehst, erzählt nur eine Partei der anderen, was sie nicht alles falsch machen und noch schlimmere Sachen“, sagt er, „Weißt du, was uns helfen würde? Die sollen aufhören da jetzt einmal mit der Streiterei und sollen Lösungen suchen.“ Geschätzte Damen und Herren, (Unruhe bei Abg. Dorner.) genau dieser Meinung bin ich auch und darum möchte ich heute eines nicht tun und zwar, da Wahlkampf betreiben. Weil die ÖVP hat eines gesagt und das finde ich richtig: 2023 ist noch genug Zeit zum Wahlkämpfen, 2022 ist das Jahr der Arbeit und das kann ich nur unterstützen. Also tun wir 2022 noch arbeiten. Die Zeiten sind herausfordernd genug und wahlgekämpft wird 2023. Ich sage Ihnen auch eines sehr direkt: Diese ganzen Maßnahmen, die da heute wieder andiskutiert worden sind, die hatten wir das letzte Mal am 17. November. Bei einem Sozialbericht ist das ausgetauscht worden. Jetzt könnte ich es natürlich noch einmal alles wiederholen, aber ich glaube, in einem Monat oder nicht einmal einem Monat vergisst man ja nicht alles und geschätzte Damen und Herren, wen diese Maßnahmen interessieren, hören Sie sich die Rede an vom 17. November, Sozialbericht, da ist das alles dekliniert und darum kein Wahlkampf, sondern Arbeit für Niederösterreich. In diesem Sinne noch alles, alles Gute. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und LR Mag. Danninger.)