Redebeitrag von Jürgen Handler  Antrag der Abgeordneten Handler u.a. betreffend Fortbestand von Privatkindergärten in Niederösterreich sicherstellen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsident! Hoher Landtag! Ja, ich möchte da ein bisschen ausholen. (Abg. Hauer: Er möchte sich noch ein Minus holen.) Ich möchte mich jetzt nicht auf eine Vier verbessern, aber ich möchte schon ein paar Punkte erwähnen zu diesem Antrag. Wir haben in Niederösterreich gemäß der Seite des Landes Niederösterreich 36 Privatkindergärten in Niederösterreich. In diesem Antrag wurden vier aufgezählt ... Privatkindergärten in Niederösterreich also vier Kindergärten, diese Pfarrkindergärten im Bezirk Neunkirchen ... (Abg. Hauer: Pfarrkindergärten, Jürgen, Pfarrkindergärten.) ... ja, diese Pfarrkindergärten sind aber Privatkindergärten und fallen auch dort hinein. Deswegen haben wir diesen Antrag eingebracht und in der Antragsbegründung geht es auch um alle Privatkindergärten, die sich in Niederösterreich befinden. Das zweite ist: Im Jahr 2020, ja, da war etwas im Bezirksblatt und es war auch – falls du dich erinnern kannst, ich weiß nicht, wie weit dein Gedächtnis zurückreicht – auch eine Online-Konferenz mit der Bezirkshauptfrau war, glaube ich dabei, der Pfarrer war dabei, ja die Abgeordneten waren (Abg. Hauer: Das war ein Jahr später.) ... später ... ja, aber das war gerade in der Corona-Zeit und das war eine Online-Konferenz und da war ich auch eingebunden. Bei der letzten, wie ihr euch da zusammengestellt habt, in St. Valentin, glaube ich, war es, (Unruhe bei Abg. Hauer.) vor dem Kindergarten ... das habt ihr wieder klein gemauschelt, die Kollegen Samwald und Hauer, da habe ich nicht einmal etwas erfahren, dass dort ein Gespräch geführt wird (Unruhe bei Abg. Mag. Samwald und Abg. Hauer. – Unruhe bei der ÖVP.), habt eure Bürgermeister dazugeholt, egal ob SPÖ oder FPÖ ... ja, da habt ihr sie dazugeholt, aber sonst kein Wort erwähnt, weil sonst wäre ich nämlich hingefahren. (Unruhe bei der ÖVP.) Ja, aber zu diesem Zeitpunkt war gerade eine WhatsApp-Gruppe, wo wir ausgemacht haben, dass wir uns treffen, aber hinterrücks habt ihr wieder allein ein Treffen gemacht mit euren Bürgermeistern und uns nicht eingeladen. (Abg. Mag. Samwald: Sicher rede ich mit meinen Bürgermeistern.) Und das ist nämlich der Fakt an dieser ganzen Sache und jetzt braucht ihr nicht da herumdiskutieren. Es geht um 36 Privatkindergärten in Niederösterreich und diese vier im Antrag erwähnten Pfarrkindergärten, das war ein Beispiel, das gerade zu diesem Zeitpunkt akut geworden ist. Ich weiß, dass es das Problem schon zwei Jahre lang gibt und das Problem ... (Abg. Dr. Krismer-Huber: Was ist jetzt da mit dem Miteinander? Ich kenne mich nicht mehr aus. Ich bin irritiert.) die Förderungen wurden auch leicht angehoben, aber für die Zukunft: Was passiert ab 2024 mit Privatkindergärten? Es hat den Anschein, dass ihr keine Privatkindergärten in Niederösterreich wollt, sondern alles aufs Land ziehen wollt und auch keine Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, sodass die Kinder bis vier Jahre daheim erzogen werden können. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)