Bericht von Josef Balber  Vorlage der Landesregierung betreffend Baumaßnahmen in den Universitätskliniken für Studierende der Karl Landsteiner Privatuniversität – Zubau Pathologiegebäude / Erweiterung Sezierkapazität im Universitätsklinikum St. Pölten

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Balber(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Landeshauptfrau! Geschätzte Mitglieder der Landesregierung! Ich berichte zum Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses zur Ltg.-2407. Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 die Umsetzung von baulichen Maßnahmen in den Universitätskliniken St. Pölten, Krems und Tulln mit Gesamtkosten in der Höhe von 6 Millionen Euro exklusive Umsatzsteuer, exklusive Valorisierung und exklusive Finanzierungskosten zum Beschluss erhoben. Die baulichen Maßnahmen umfassen auf Grundlage der Erweiterung der Ausbildungskapazitäten an der Karl Landsteiner Privatuniversität, insbesonders die Schaffung von Räumlichkeiten für die Ausbildung der Studierenden sowie zur Stärkung der klinischen Forschung in den Universitätskliniken St. Pölten, Krems und Tulln. Der Antrag liegt in den Händen der Abgeordneten. Ich komme daher zum Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die Umsetzung der baulichen Maßnahmen hinsichtlich des Projektes „Zubau Pathologiegebäude/Erweiterung Sezierkapazität“ im Universitätsklinikum St. Pölten mit Gesamtkosten in der Höhe von 600.000 Euro exkl. USt, exkl. Valorisierung und exkl. Finanzierungskosten im Wege einer Sonderfinanzierung wird genehmigt.

2. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung dieser Beschlüsse erforderlichen Maßnahmen zu treffen.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte die Verhandlungen einzuleiten und die Abstimmung vorzunehmen.