Redebeitrag von Margit Göll  Vorlage der Landesregierung betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ Kindergartengesetz 2006 und das NÖ Kinderbetreuungsgesetz 1996 (NÖ KBG) geändert werden

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Göll(ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Am Vormittag gratis, von 0 bis 6 Jahre, kleinere Gruppengrößen, ganztägig und flächendeckend, im gesamten Bundesland, ganzjährig verfügbar und flexibel wählbar – das sind die Eckpunkte des großen Kinderbetreuungspaketes in Niederösterreich. Wir in Niederösterreich wollen das Beste für unsere Familien und Eltern wollen das Beste für ihre Kinder. Deshalb brauchen unsere Familien die bestmögliche Unterstützung. Mit dem Schluss zur Lücke zwischen Ende Kinderbetreuungsgeld und Kindergarteneintrittsalter haben wir einen sehr wichtigen Schritt gesetzt. Ein weiterer wichtiger Schritt ist: Mit September 2024 können Kinder ab zwei Jahren in den Kindergarten aufgenommen werden. Wir bauen gemeinsam neue Kindergärten. Wir verkleinern die Gruppen. Für alle Kinder von 0 bis 6 Jahren wird die Vormittagsbetreuung bereits ab September 2023 kostenlos sein und wir verkürzen auch unsere Schließzeiten. Wir in Niederösterreich haben hervorragende Kindergärten. Wir können von einer hohen Qualität an Bildung und Betreuung sprechen und unsere Pädagoginnen, Betreuerinnen und Stützkräfte und das gesamte Personal leisten hier hervorragende und qualitativ hochwertige Arbeit. Damit diese aber noch besser erfolgen kann, wird die maximale Gruppengröße für die größeren Kinder auf 22 Kinder gesenkt und für die kleineren Kinder, für die Kleinkindgruppe mit maximal 15 Kinder angesetzt. Der Betreuungsschlüssel auf drei Fachkräfte bei der Kleinkindergruppe wird hinaufgesetzt. Ich machte mir ein Bild in unserem Bezirk, im Bezirk Gmünd, wie gut wir bereits aufgestellt sind mit unseren Kleinkinderbetreuungseinrichtungen oder Kleinkindereinrichtungen. Viele meiner Kollegen haben bereits vor vielen Monaten, aber auch schon vor einigen Jahren die Zeichen der Zeit erkannt, bereits viele Kleinkindergruppen erbaut. Einige wurden vor einigen Wochen eröffnet. Morgen eröffnen wir mit Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister die nächste. Das heißt, wir in den Gemeinden beschäftigen uns schon seit geraumer Zeit mit diesem Thema, jetzt aber mit noch besserer Unterstützung durch das Land NÖ. Wir schlagen mit dieser Initiative in Niederösterreich ein neues Kapitel für Familien auf, denn in den nächsten Jahren werden 750 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung in Niederösterreich in die Hand genommen. Aber um dieses Paket zu stemmen, bedarf es natürlich vieler Hebel. Zum einen die Gemeinden, die Gemeindevertreterverbände, aber natürlich auch das Land NÖ ziehen hier an einem gemeinsamen Strang. Ich rede hier nicht als Landtagsabgeordnete zu Ihnen, sondern auch als Bürgermeisterin. Ja, es ist natürlich auch eine Herausforderung für uns Bürgermeister und für unsere Gemeinden. Ich kann mich auch noch gut an die erste Kindergartenoffensive 2008 erinnern, für unsere 2-Jährigen. Durch die Initiative von unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Und jetzt wird der nächste Schritt gesetzt. Ich möchte mich für diesen Meilenstein, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen und die Familien bestmöglich zu unterstützen, bei unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und unserer Bildungslandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister wirklich sehr herzlich bedanken. Sie haben die richtigen Maßnahmen gesetzt, denn das Land und die Gemeinden haben ein gemeinsames Ziel: Die beste Betreuung für unsere Kinder. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)