Redebeitrag von Anton Kasser  Antrag der Abgeordneten Kasser u.a. betreffend unkomplizierte Förderabwicklung und mehr Tempo bei der Photovoltaikförderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich kann der Kollegin Schindele nur beipflichten. Es war jetzt gut und notwendig die Diskussion ein bisschen abzurunden und auf das zu reduzieren, was es ist. Aber trotzdem ein paar Anmerkungen zu den Kollegen. Zum einen habe ich persönlich bereits jetzt zum dritten Mal die Gelegenheit diesen Antrag zu stellen und hier darauf hinzuweisen, dass dieses Fördermodell, das es jetzt gibt, ein unbrauchbares ist und vielleicht zur Kollegin Kollermann: Wir hatten früher die „KEAN-Förderung“. Die war völlig anders. Die war viel einfacher und viel praktikabler als das System jetzt. Es gab schon ein gutes System. Man hat es leider verändert auf das jetzige und das möchte ich doch erwähnen. Spannen ist natürlich, wie sehr der Hype jetzt gestiegen ist, Photovoltaik zu errichten. Die Teuerung, die Preise, alle Welt will Photovoltaik erbauen und ich bin schon Jahrzehnte an diesem Thema. Ich kann mich erinnern: Vor zehn Jahren hat man die Menschen motivieren müssen, überreden müssen: „Tut was, macht mit! Macht einen Beitrag! Baut Photovoltaik!“ Jetzt ist das anders. Jetzt möchte jeder und sofort. So manchen lieben Kolleginnen und Kollegen draußen sage ich: „Guten Morgen. Vor drei Jahren hättest du es sofort gekriegt. Jetzt musst du ein bisschen warten, weil der Hype groß ist.“ Dass die Netze hier nicht entsprechen, dass was sie hergeben sollten ... das wissen wir. Ich glaube, die EVN weiß das auch und da wird auch einiges gerade verändert. Zur Frau Kollegin Krismer-Huber: Einkaufsgemeinschaften gab es. Ich habe selber eine gemacht 2015, im Bezirk Amstetten, 1,6 Megawatt. Die Gemeinden gemeinsam haben es gemacht, hat funktioniert. Also das ist nichts Neues, braucht nicht das Land machen. Ich glaube, das machen die Gemeinden von sich aus und auch andere. Ich hatte auch die Gelegenheit mit der Frau Ministerin Gewessler zu sprechen über dieses Thema „Vereinfachung dieser Fördersysteme“. (Abg. Rosenmaier: Bist ein Glückskind.) Man kann hinfahren, wo sie ist, nachfahren, dann trifft man sie auch. Die Aussage war: Es gibt EU-Rechte und es gibt EU-Befindlichkeiten und die EU macht das alles ganz schwierig. Ich lasse das nicht gelten. Ich glaube, es ist an der Zeit hier das System zu ändern, sowie wir das schon in anderen Fördersystemen auch haben. Ein Antrag, „Ja“, Ticket ziehen, „Ja“, dann baue ich die Anlage und wenn ich sie fertig habe: Rechnung einschicken, Förderung abholen. Danke das genügt. Drehen wir lieber die Förderung noch ein bisschen runter und ich glaube, wir sind da auf dem richtigen Weg und das wird den Menschen guttun, die „Calls“ nicht zu haben und hier in Sekundenschnelle drücken zu müssen. Da sind viele überfordert, viele haben da keinen Spaß dabei und es ist ganz sicher der falsche Weg, so wie er jetzt ist. Wir werden drauf und dran bleiben, dass hier eine Vereinfachung passiert. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)