Redebeitrag von Dieter Dorner  Antrag der Abgeordneten Kasser u.a. betreffend unkomplizierte Förderabwicklung und mehr Tempo bei der Photovoltaikförderung

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hohes Haus! Das ist interessant, dass die Frau Abgeordnete Krismer-Huber gerade Verschwörungstheorien von sich gegeben hat mit den Wechselrichtern. Das kann ich mir nämlich nicht vorstellen. Ich weiß es, ich habe mir nämlich heuer eine Photovoltaikanlage machen lassen und ich habe sechs Monate auf meinen Wechselrichter gewartet. Also Tatsache ist: Er war nicht da. (Heiterkeit bei Abg. Ing. Ebner, MSc.) Was da für Theorien dahinter sind, das kann ich nicht beurteilen. Was ich der Abgeordneten Krismer-Huber noch mitteilen will: Die Frau Minister Gewessler verhindert und verweigert definitiv Gespräche. Ich bin ja selten einer Meinung mit der ÖVP, aber wenn man den Abgeordneten Lobner fragt, wie oft wir uns schon bemüht haben, von der Region, mit der Frau Minister Gewessler (Abg. Dr. Krismer-Huber: Ja, zur S 8. Wir reden jetzt nicht von der S 8.) zu sprechen, sie hat es noch nie der Mühe wert gefunden zu uns in den Bezirk zu kommen, das zu besprechen und auch keinen Termin im Ministerium ermöglicht. Aber was mich die Aussage von der Frau Krismer-Huber auch gelehrt hat ist: Offensichtlich gibt es eine Niederösterreich-Partei und wenn die Mitglieder dieser Niederösterreich-Partei dann nach Wien kommen, sind sie wieder ÖVPler. Das entnehme ich den Aussagen, die Diskrepanz, die da die Frau Abgeordnete Krismer-Huber aufgezeigt hat. Und was auch ganz interessant ist: Der Abgeordnete Hackl hat gesagt: „Alles was wir selbst erzeugen, haben wir selbst in der Hand.“ Das ist ein gutes Argument. Das gefällt mir ganz besonders gut, weil auf dem möchte ich gerne aufbauen. Zu dieser Förderung: Diesem Antrag werden wir natürlich zustimmen, weil ich weiß selbst, wie kompliziert das Förderwesen ist und dass es nicht einfach ist, derzeit Förderungen zu erhalten. Dass hier die ÖVP, die ja angeblich Regierungspartei in Wien ist – aber wie gesagt, da kommt ja wieder die Niederösterreich-Partei und die ÖVP in Wien ... sind offensichtlich zwei verschiedene Parteien, dass da vielleicht die Kommunikation nicht so läuft und man muss quasi die eigene Regierung auffordern: „Macht das bitte, was wir gerne wollen“ ... das ist eine andere Geschichte. Aber „was wir selbst erzeugen“ hat er gesagt ... wie war das genau: „Alles was wir selbst erzeugen, haben wir selbst in der Hand.“ Jetzt möchte ich etwas Grundsätzliches noch einmal klären. Photovoltaik, Windkraft, Windenergie ... ja, das sind sinnvolle Ergänzungen bei der Stromproduktion in unserem Land und in unserem Bundesland. Beide Formen der Stromerzeugung sind nicht grundlastfähig. Ich kann kein Stromsystem auf diesen zwei Energieformen oder diesen zwei Formen, wie man Strom erzeugt, aufbauen. Das geht einfach nicht. Und das, was uns die ÖVP auch schon seit Jahren erzählt, 100 % Strom aus erneuerbarer Energie hätten wir in Niederösterreich ... das haben wir definitiv nicht. Ich meine, jetzt sagen sie eh schon verschämt dazu „bilanziell“. Es ist halt nur so: An einem Wintertag unter der Woche, wenn die Industrie arbeitet, haben wir bei weitem nicht genug Strom und wir müssen Strom importieren und dazu gehört auch Atomstrom, den wir importieren müssen und Strom, der aus den schmutzigen Kohlekraftwerken kommt. Das sind leider Tatsachen. Ganz Österreich muss bilanziell mehr Strom importieren als wir exportieren können, weil wir können zwar wenn der Wind weht und die Sonne scheint im Sommer Strom exportieren, aber an einem nebeligen Wintertag ohne Wind müssen wir Strom importieren und in großen Mengen. Also das sei nur einmal generell noch einmal festgehalten. Es wird ohne Gaskraftwerke leider nicht gehen. Wir werden Gaskraftwerke brauchen, auch um die Netzschwankungen – 0,2 Hertz mehr oder weniger bricht das Netz zusammen – ausgleichen zu können, weil nur Gaskraftwerke quasi auf Knopfdruck anfahren können. Da sind wir beim Thema „Gas“. Wir sitzen auf dem Gas. Bei uns im Weinviertel gibt es Gas für angeblich 30 Jahre in Österreich. Warum machen wir nicht alles, dass wir versuchen, dieses Gas umweltfreundlich aus der Tiefe zu holen? Wir haben in Österreich die Montanistik in Leoben. Die Damen und Herren dort haben Möglichkeiten entwickelt dieses Gas zu fördern. Warum verweigert man sich prinzipiell dieser Möglichkeit? Dann sind wir nicht vom bösen russischen Gas abhängig und schon gar nicht vom US-amerikanischen Fracking-Gas. Dann können wir unser Gas selbst produzieren, selbst verwerten und die Stromversorgung sicherstellen. Dann sind wir genau dort, was der Abgeordnete Hackl gesagt hat: „Was wir selbst erzeugen, haben wir selbst in der Hand.“(Beifall bei der FPÖ.)