Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Schneeberger u.a. betreffend Änderung NÖ Spitalsärztegesetzes 1992 (NÖ SÄG 1992)

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Silvia Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es erfreulich, dass das Gehalt der Allgemeinmedizinerinnen deutlich angehoben wird. Ich finde das als wichtiges Signal an die Allgemeinmedizinerinnen und hoffe, dass auch der Facharzt für Allgemeinmedizin bald Realität ist. Auch die Schaffung von einem Personalzulagenkatalog ist wichtig – besonders notwendig für die Ärztinnen mit Zusatzausbildung wie Geriatriediplom- oder Palliativmedizin. Das ist auch aus meiner Anfrage vom September nachzulesen. Gerade die Ausbildung Palliativmedizin ist von einem 60-stündigen Kurs zu einer 18-monatigen Ausbildung verlängert worden und ich glaube, da gebührt es auch den Ärztinnen und Ärzten hier einen entsprechenden Gehalt zu kriegen. An dieser Stelle möchte ich aber auf die dramatische Personalsituation in einigen Landeskliniken hinweisen. Es fehlen Ärztinnen. Der Betrieb in manchen Stationen kann kaum aufrechterhalten werden und die Gyn in Waidhofen an der Ybbs musste geschlossen werden. Ja, das ist natürlich an die Öffentlichkeit gelangt, aber es gibt ja ähnliche Situationen vor allem in den Landeskliniken im Waldviertel und im Weinviertel. Hier können zum Teil Leitungspositionen nicht besetzt werden. Um überhaupt den Dienst aufrechtzuerhalten, müssen Ärztinnen aus anderen Kliniken einspringen. Natürlich erfährt man von dem öffentlich nichts. Da darf ja jetzt - noch dazu so knapp vor der Landtagswahl – nichts nach draußen dringen, aber die Probleme sind massiv. Wir kriegen ja auch auf Anfragen keine Auskunft mehr, weil das ist ja alles Landesgesundheitsagentur. Ich fordere daher dringend auf, hier adäquate Handlungen zu setzen und was ich auch noch möchte: Dass nicht der Bevölkerung ständig irgendetwas vorgegaukelt wird. Ich muss ja nur kurz das Beispiel Landesklinikum Waidhofen an der Thaya erwähnen mit der Station Altersmedizin. Was soll das bitte sein? Dort gibt es keine Medizin. Es können dort keine Behandlungen gemacht werden und es ist praktisch eine Übergangspflegestation. Man soll es auch so benennen, wie es ist. Wenn es eine Abteilung für Altersmedizin ist, dann brauche ich dort Fachärzte für Geriatrie und die gibt es aber schlichtweg nicht. Also bitte machen Sie der Bevölkerung nicht ein „A“ für ein „O“ vor und setzen Sie endlich konkrete und zielführende Schritte! Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)