Redebeitrag von Christoph Kainz  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Balber u.a. betreffend Änderung des NÖ Gebrauchsabgabegesetzes 1973

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kainz(ÖVP): Der Herr Berichterstatter wünscht dieses Schlusswort, weil ich schon eines noch klarstellen möchte: Es war jetzt sehr stark von Plakatständern die Rede. Ja, stimmt. Aber es geht auch um kraftschlüssig verbundene Einrichtungen und andere Werbezwecke. Plakatständer ist ein Beispiel, aber es gibt auch andere Werbemöglichkeiten und um die geht es in Wahrheit. Die sind zwar laut der StVO genehmigt, aber sie sind aus Ortsbildgründen oder was auch immer nicht zu genehmigen. Ich glaube schon, dass die Bürgermeister und die Gemeindeverantwortlichen diese Gestaltungsmöglichkeit wahrnehmen sollten. (Beifall bei der ÖVP. – Unruhe bei Abg. Dr. Krismer-Huber.)