Redebeitrag von Karl Moser  Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Präs. Karl Moser (ÖVP): Liebe Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich darf auch kurz zum Hochwasserschutzbericht Stellung nehmen. Wir wissen: Wasser ist Leben, Wasser ist wertvoll. Aber wir wissen auch, dass zu viel Wasser das Leben gefährden kann. Wasser kann also ein großer Segen sein für uns, aber natürlich auch zum Fluch werden, wenn es entsprechend zu viel ist. Aber unsere schönen Flüsse prägen ja die Landschaft, wenn wir schauen – das ist das Gesicht unserer Heimat. Wir haben davon erneuerbare Energie und wir haben zum Teil auch das Wasser für Bewässerungen und vieles mehr. Wenn man die „9 Plätze, 9 Schätze“ betrachtet, dann sind immer Flusslandschaften und Wasserflächen, die da genannt werden. Also wirklich viel Schönes, das es da zu berichten gibt. Aber leider fordert uns die Hochwassersituation oft sehr und hat natürlich zur Folge, dass es mit vielen Kosten sozusagen und Schutzbauten eingedämmt werden kann. Hochwasserschutzanlagen halten. Die Ingenieurskunst ist eine wirklich sehr große, man muss das hier sagen, und es ist eine lohnende Investition in die Sicherheit. Für uns ist zum einen die Sicherheit der Menschen oberste Priorität, denn Sicherheit für Leib und Leben ist nicht mit Geld zu bewerten. Und zum anderen wissen wir aber auch, dass sich jeder in den Hochwasserschutz investierte Euro in doppelter Höhe auswirkt. Ich darf ein Beispiel dazu sagen: 2002 war es so, dass in Ybbs Schäden in einer unglaublichen Höhe von 40 Millionen Euro entstanden sind. Durch die Initiative des Landes wurde der Hochwasserschutz dort gebaut, in einer Höhe von 20 Millionen Euro, und Gott sei Dank – es gibt keine Garantie – hat es bisher dort keine Schäden mehr gegeben. Niederösterreich hat im Ausbauprogramm – vor allem seit 2002 – Großartiges bewirkt. 1,5 Milliarden wurden in über 700 Projekte investiert und in 300 Gemeinden haben diesbezügliche Schutzbauten stattgefunden. Das heißt, damit wissen wir, dass wir mit diesen Ausbauprogrammen sehr viel bewältigen konnten. 2005 war es das Ausbauprogramm in einer Höhe von 156 Millionen Euro für Niederösterreich und der erweiterte Landtagsbeschluss dann 2013 für Schutzprojekte bis 2023 mit einem Landesanteil von 243 Millionen. Nunmehr geht es darum hier weiter zu investieren. Das neue blau-gelbe Programm, der neue Ausbauplan bis 2040, sieht Landesmittel in der Höhe von 290 Millionen Euro vor. Das heißt, ich glaube, wir dürfen uns hier freuen, dass wir weiter planen, bauen und helfen können und es sind also etwa 110 Projekte sozusagen auch ständig in der Pipeline und in Umsetzung. Absolute Sicherheit gibt es natürlich nie, aber liebe Damen und Herren, wir tun alles, um das Risiko für die Menschen so gering wie möglich zu halten. Es sind also Starkregenereignisse angesprochen. Wir haben diese Woche erst in Raxendorf und in Krummnußbaum den Baustart für Retentionsräume gemacht, für Wasserrückhaltebecken und vor allem in diesen Bereich wird viel investiert. Wir wissen aber auch, es ist wichtig – daher haben wir in der Raumordnung Vorsorge getroffen – dass also durch raumordnungsrechtliche Regelungen Schäden zukünftig möglichst gar nicht entstehen und dass es Renaturierungen und Entsiegelungen bei Begrünung von Parkplätzen und Ähnliches gibt. Das ist ein großartiges Programm. Liebe Damen und Herren, gegen die Katastrophen und die Kräfte der Natur sind wir zwar oft machtlos, aber wir wissen, Niederösterreich tut, was ein Land tun kann und Niederösterreich geht vor allem in die Richtung, dass ich „Danke“ sage, dass in gemeinsamer Anstrengung Bund, Länder und Gemeinden diese großartigen Mittel aufgebracht werden können, um diese Schutzbauten zu machen. Das ist die eine Seite und die zweite Seite: Dort wo Hochwasser ist – jeder, der schon einmal dabei war, weiß – wie großartig die Menschen dort gefordert sind, oftmals überfordert, aber die große Herausforderung nach einem Hochwasser oder bei einer derartigen Katastrophensituation muss man wirklich „Danke“ sagen: allen vom Bundesheer, vom „Roten Kreuz“, von den Feuerwehren, von den Mitgliedern der Bauhöfe in den Gemeinden, von den Bauhöfen der Straßenmeistereien und vieles mehr. Der große Dank gilt hier wirklich allen Ehrenamtlichen, insbesondere – möchte ich besonders hervorheben – den Mitgliedern der Feuerwehr, die Tag und Nacht dort ihren Einsatz machen. Das heißt, abschließend dürfen wir wünschen und hoffen, dass unsere gebauten Schutzmaßnahmen nie überfordert werden, immer ihre Wirkung haben und wir wünschen vor allem den Feuerwehren, dass ihnen das Wasser immer mehr Hilfe als Herausforderung bieten soll. In diesem Sinne wollen wir dem Bericht gerne zustimmen. (Beifall bei der ÖVP.)