Redebeitrag von Jürgen Handler  Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geschätzte Frau Präsident! Hoher Landtag! Zum Hochwasserschutz in Niederösterreich: Wie es auch im Bericht zu lesen ist, war Niederösterreich in den letzten Jahrzehnten von unzähligen Überflutungen und verheerenden Hochwassern betroffen. Hier gilt es ein großes „Danke“ an alle Feuerwehren, Blaulichtorganisationen, Straßenmeistereien, Bundesheer und allen freiwilligen Helfern zu sagen, die bei ihren Einsätzen Schlimmeres verhindert haben. In Niederösterreich sind in den letzten Jahren sehr viele Hochwasserschutzmaßnahmen umgesetzt worden und weitere präventive Schutzbauten sollen errichtet werden. Diese Maßnahmen sind für die Wirtschaft, Landwirtschaft und unsere Bevölkerung von enormer Bedeutung, um vor möglichen Schäden zu schützen. Von einem 100%igen Schutz kann man nie ausgehen, aber Maßnahmen zu setzen, um möglichst Schäden zumindest zu reduzieren, sind nachhaltige Investitionen. Im Jahr 1997 war das das mittlere und südliche Niederösterreich vom Hochwasser so stark betroffen, dass Schäden von rund 140 Millionen Euro entstanden. Beim Hochwasser 2002 waren österreichweit Schäden in der Gesamthöhe von rund 3 Milliarden Euro, wo enorme Schäden im Waldviertel entstanden sind. Die finanzielle Höhe der Schäden zeigt auf, wie dringend die Investitionen im Bereich des Hochwasserschutzes liegen. Wenn man die finanzielle Höhe der Schäden den Investitionen gegenüberstellt, wo hier bis zum Jahr 2040 allein vom Land NÖ 290 Millionen Euro investiert werden und eine Gesamthöhe von einer Milliarde investiert wird, dann ist das durchaus gerechtfertigt. Die Unterstützungen von Bund und Land sind für viele betroffene Gemeinden und deren Einwohner von enormer Bedeutung. Der einzige Wermutstropfen an der Geschichte ist, dass sich durch die Rekordteuerung und die enormen finanziellen Belastungen der Bauarbeiten die Frage stellt, wie viele geplante Maßnahmen tatsächlich in den kommenden Jahren umgesetzt werden können und wo hier die Prioritäten gesetzt werden? Wir werden diesem Bericht zustimmen für ein sicheres und lebenswertes Niederösterreich. (Beifall bei der FPÖ.)