Bericht von Richard Hogl  Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hogl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren des NÖ Landtages! Ich berichte zur Ltg.-2330, Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Umwelt-, Energie- und Klimabericht aus 2022. Die Strategie des Landes NÖ ist auf die Prävention von Hochwasserschäden ausgerichtet ... Entschuldigung, das war jetzt falsch aufgeblättert. Ich berichte zur Ltg.-2329, Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich. Die Strategie des Landes NÖ ist auf Prävention von Hochwasserschäden ausgerichtet und umfasst wesentlich mehr als die Errichtung von Schutzbauten. Ebenso wichtig sind eine transparente Ausweisung der Gefährdungszonen, der gezielte Rückhalt des Wassers in Retentionsbereichen, eine auf Hochwasserschutz ausgerichtete Raumplanung, frühzeitige Warnung der Bevölkerung durch Prognosesysteme und ein zielgerichtetes Handeln aller Einsatzorganisationen anhand professioneller Katastrophenschutzpläne. In all diesen Bereichen wurden in den vergangenen 20 Jahren große Fortschritte erzielt. Mit einem weiteren Landtagsbeschluss am 19.9.2013 hat Niederösterreich seine Anstrengungen im Hochwassermanagement nochmals erhöht und die Finanzierung des Hochwasserschutzes für die Jahre 2014 bis 23 mit einem Landesanteil von rund 243 Millionen Euro sichergestellt. Um das geplante Programm abarbeiten zu können, sind für den Zeitraum von 2024 bis Ende 2028 Landesmittel im Ausmaß von 110 Millionen Euro und in den Jahren 2029 bis 2040 weitere 180 Millionen Euro erforderlich. Insgesamt sind daher bis 2040 rund 290 Millionen Euro an Landesmittel erforderlich. Das entspricht einer durchschnittlichen Jahrestangente von rund 17 Millionen Euro. Mit dem blau-gelben Hochwasserschutz-Ausbauprogramm bis 2040 wird ein Investitionsvolumen von rund 1 Milliarde Euro in Niederösterreich ausgerichtet (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle daher beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend Hochwasserschutz in Niederösterreich wird zur Kenntnis genommen.“

Frau Präsidentin, ich bitte die Verhandlungen einzuleiten und anschließend die Abstimmung durchführen zu lassen.