Bericht von Richard Hogl  Bericht der Landesregierung betreffend Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2022

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Hogl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Mitglieder des Landtages! Ich berichte nunmehr zur Ltg.-2330, das ist der Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2022. Der NÖ Umweltbericht erscheint 2022 zum zweiten Mal in digitaler Form und hat auch eine entsprechende Homepage, wo man nachsehen kann unter umweltbericht.at und bietet vertiefende Hintergrundinformationen, Daten, Leuchtturmprojekte, Links und Downloads zur Energiesituation in Niederösterreich, zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung und zu ausgewählten Umweltthemen. Unter anderem enthalten ist ein Statusbericht zum NÖ Klima- und Energieprogramm bis 2030 indem die Entwicklung der niederösterreichischen Treibhausgasemissionen in kompakter Form dann auch abgebildet ist. Ich stelle daher den Antrag (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Der Bericht der Landesregierung betreffend Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2022 wird zur Kenntnis genommen.“

Das ist einmal dieser eine Tagesordnungspunkt und der zweite, wie die Frau Präsidentin gesagt hat, der mitverhandelt wird, ist die Ltg.-2355, Antrag des Umwelt-Ausschusses über den Bericht der Landesregierung betreffend NÖ Umweltanwaltschaft, Tätigkeitsbericht für den Zeitraum 2018 bis 2021/22. Die Gesamtzahl jener Verwaltungsverfahren, in welchen die NÖ Umweltanwaltschaft Parteienstellung zukommt, ist in den Jahren 2020 und 2021 im Vergleich zu den beiden Vorjahren durch die Covid-19-Pandemie etwas zurückgegangen. Auffällig ist, dass sich im Jahr 2021 die Verfahren betreffen Photovoltaikanlagen und Mobilfunkanlagen im Vergleich zu den beiden Vorjahren mehr als verdoppelt haben. Der Bericht setzt sich aus insgesamt elf Schwerpunkten zusammen, wobei auszugsmäßig folgende Punkte anzuführen sind: Photovoltaik – naturverträgliche Energieerzeugung der Zukunft, dann Windkraft in Niederösterreich und die Umweltverträglichkeitsprüfung, das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz, sprich die UVP-G-Novelle 2022. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bitte die Debatte einzuleiten und über die Anträge dann hintennach abstimmen zu lassen.