Bericht von Anton Kasser  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Gesundheits- und Pflegezentrum Waidhofen an der Ybbs mit den Bauvorhaben NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau und Landesklinikum Waidhofen an der Ybbs, Synergiemaßnahmen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kasser (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Landesrätin! Hohes Haus! Ich berichte zur genannten Geschäftszahl, den Neubau des Pflegezentrums in Waidhofen an der Ybbs mit Synergiemaßnahmen mit dem Landesklinikum Waidhofen an der Ybbs. Der Neubau des Pflegezentrums ist hier mit Investitionsplan 2020 bis 30 enthalten. Es ist geplant eine Standortgröße von 144 Pflege- und Betreuungsbetten. Es sind aber auch Mehrkosten zu erwarten aufgrund einer betrieblichen Kinderbetreuungseinrichtung und Standortanpassungen für Raum- und Funktionsprogramm und ein Verbindungsgang zum Klinikum ist ebenfalls vorgesehen. Eine Besonderheit bei diesem Projekt ist die Synergie mit dem Klinikum Waidhofen an der Ybbs. Es ist die Neuerrichtung einer Gemeinschaftsküche im Plan vorgesehen, ein gemeinsamer Gastronomiebereich, gemeinsame Logistik und Haustechnik, gemeinsame Erschließung und Verkehrslösungen samt Begegnungszonen sind hier im Plan auch ebenfalls begleitende Maßnahmen. Ich komme zum Antrag über die Vorlage der Landesregierung (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Für das Vorhaben „NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau“ werden Projektkosten in der Höhe von insgesamt 41.125.000 Euro exkl. USt (Preisbasis 1. Jänner 2020), inklusive einer Bauherrenreserve von 3.480.000 Euro, grundsätzlich genehmigt.

2. Der Anwendung eines Sonderfinanzierungsmodells für das Vorhaben „NÖ Pflege- und Betreuungszentrum Waidhofen an der Ybbs, Neubau“ wird zuge­stimmt.

3. Für das Vorhaben „Landesklinikum Waidhofen an der Ybbs, Synergiemaßnahmen“ werden Projektkosten in der Höhe von insgesamt 22.330.000 Euro exkl. USt (Preisbasis 1. Jänner 2020), inklusive einer Bau­herrenreserve von 2.030.000 Euro, grundsätzlich genehmigt.

4. Der beabsichtigten Anwendung eines Sonderfinanzierungsmodells für das Vorhaben „Landesklinikum Waidhofen an der Ybbs, Synergiemaßnahmen“ wird zugestimmt.“

Sehr geehrter Herr Präsident, ich bitte um Debatte und Abstimmung.