Redebeitrag von Mag. Silvia Moser, MSc  Antrag der Abgeordneten Mag. Scheele u.a. betreffend Schaffung einer niederösterreichischen „Ausbildungs-GmbH“ für die Auszubildenden von Gesundheitsberufen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Silvia Moser, MSc (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Pflege befindet sich wahrlich in einer schwierigen Situation. Dieser vorliegende Antrag ist für mich aber ein Paradebeispiel dafür, wie man am Notwendigen vorbeiarbeiten kann. Irgendwie kommt es mir so vor: „Naja, das Problem ist noch da. Gründen wir eine GesmbH.“ Ich halte es für schlichtweg nicht sinnvoll, die diversen Ausbildungen von Schule über Studium bis zur AMS-Ausbildung unter einen Hut zu stopfen. Diese Vielfalt der Ausbildungen kann man auch nicht vergleichen mit einer Polizeischule. Das geht für mich nicht zusammen. (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) Worum geht es? Es geht einzig und allein darum, in der jetzigen Situation Pflegepersonal zu finden, Pflege als Beruf attraktiv zu machen, Menschen in die Pflegeausbildung zu bringen und sie im Beruf zu halten. Ein wichtiger Schritt ist die Pflegereform des Bundes, die – wie Bundesminister Rauch selber sagt – ein Anfang ist. (Abg. Mag. Scheele: Na eben.) Sämtliche Verantwortliche sind gefordert hier kreative Lösungen zu finden und sich auch der Realität zu stellen. Es ist seit vielen Jahren bekannt, was hier auf unsere Gesellschaft zukommt und auch ihr, Kolleginnen und Kollegen der SPÖ, ihr habt auch verabsäumt, hier rechtzeitig sinnvolle Taten zu setzen. (Abg. Mag. Scheele: Aber ihr auch!) Ihr habt die Macht über die Personalvertretungen, über die Betriebsrätinnen und Betriebsräte, an der Attraktivität dieser Berufe zu arbeiten. Jetzt – kurz vor 12 müssen wir alle möglichen Mittel ergreifen, um hier halbwegs erfolgreich zu sein. Das Projekt „Vietnam“ ist ein Versuch – ein Versuch hier etwas auf die Beine zu stellen. Ja, es wäre schön, wenn wir es aus eigener Kraft schaffen würden, (Abg. Mag. Scheele: Was heißt das für die Leiter der Projekte?) Wenn wir mit eigenem Personal die Pflege schaffen würden. Aber wie in manch anderen Bereichen auch brauchen wir hier gezielte Zuwanderung. Wir werden da nicht umhinkommen und wir GRÜNE schauen uns das Projekt einmal an, schauen, was sammeln wir da für Erfahrungen und wie kann das sinnvoll weitergehen? (Unruhe bei Abg. Mag. Scheele.) Ihr, Kolleginnen und Kollegen der SPÖ, ihr seid dagegen. Wie stellt ihr euch die Pflegezukunft vor bei uns in Niederösterreich? Wie soll das funktionieren? Wer soll die Pflege leisten? Wer unterstützt die verzweifelten Familien? Wer kommt, hilft der Oma in der Früh aus dem Bett, verabreicht das Mittagessen usw.? Wer entscheidet, wer Hauskrankenpflege kriegt und wer keine kriegt, weil zu wenig Personal da ist? Ehrlich gesagt: Ihr heftet euch auch immer die Frauenpolitik auf die Fahnen ... ja, das ist aber auch Frauenpolitik, denn wen wird es denn treffen, wenn es kein Pflegepersonal gibt? Es wird die Frauen treffen, die hier einspringen müssen. Das ist schon jetzt so, wir wissen es alle: Hunderte Betten in den Krankenhäusern und Pflegeheimen sind nicht besetzt, weil das notwendige Pflegepersonal nicht da ist. Eure einzige Antwort ist hier ein Unternehmen zu schaffen mit dem notwendigen Personal ... Geschäftsführung, etc., etc., was wieder Unmengen von Geld verschlingt, das wir anderswo dringend brauchen können. (Abg. Mag. Scheele: Gegenvorschlag, wie wir es ... unverständlich.) Aber wieder zur Sache: Wo finden wir Pflegepersonal? Wo können wir Menschen lukrieren? Eine Möglichkeit wäre: Auf jene tausende Pflegepersonen zurückzugreifen, die zwar im Berufsregister registriert sind, die sich registrieren haben lassen, die aber nicht in der Pflege tätig sind. Ich schlage vor, dass wir auf diese Personen aktiv zugehen und schauen: Was brauchen sie, um wieder in den erlernten Beruf zurückzukommen? Das heißt, welche Arbeitsbedingungen sind zu schaffen? Die sind sowieso zu schaffen, aber was brauchen gerade diese Pflegerinnen und Pfleger? Stichwort „Dienstpläne“, „Gehalt“, usw. Was kann für diese Menschen ein Argument sein, wieder in den Beruf zurückzukommen? Welche Infrastruktur brauchen sie auch, angefangen von Kinderbetreuung, Mobilität, etc.? Und wie und wo muss die Ausbildung stattfinden, damit sie junge Menschen ergreifen und damit sie für Umsteigerinnen interessant wird? Daran müssen wir arbeiten. Eine zusätzliche Organisation, eine zusätzliche Struktur und eine zusätzliche Unternehmung ... das bringt uns außer Kosten gar nichts. Wir stimmen daher dem Negativantrag zu. (Beifall bei den GRÜNEN.)