Zusammenfassung
Antrag des Kultur-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2299-1/A-2/89-2022 – Zugang zum Sport in unseren Vereinen für Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sicherstellen
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Präs. Mag. Renner(SPÖ): Ja, eine Punktlandung wäre es gewesen. Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren des Hohen Hauses! In der gebotenen Kürze, weil ich eigentlich den Vorsitz jetzt innehätte, und bedanke mich auch noch beim Herrn Präsidenten, dass er mir diese Zeit gönnt. Zum Ersten möchte ich dem Herrn Abgeordneten Windholz eine gute Genesung wünschen, der ist krank, der sich ja ansonsten mit Tourismus und Sport wirklich intensiv beschäftigt und ich darf für ihn sozusagen noch einmal in die Bresche springen für unseren Abänderungsantrag. Wir leben seit geraumer Zeit in schwierigen Zeiten durch die Pandemie, durch diesen Ukraine-Krieg und die damit – zumindest im Hauptteil – verbundene Teuerung haben die Menschen in der Regel im Alltag nicht mehr viel Schönes, nicht mehr viel zum Lachen, große Sorgen und umso wichtiger ist ein funktionierendes Vereinsleben in diesem Land. Wir haben auch an vielen anderen Stellen schon betont, wie wichtig das Vereinsleben und die ehrenamtliche Tätigkeit für das Bundesland Niederösterreich ist. Gerade weil diese Zeiten so schwierig sind und weil ich selber aus einer sehr kleinen Gemeinde komme, wo aber sehr viele Vereine sind und ich weiß, dass da nicht nur ehrenamtlich gearbeitet wird, sondern sogar das eigene Geld dann noch sehr oft investiert wird zu einem nicht so geringen Teil, sollte man diesen Vereinen, dem Sport – ist auch schon gesagt worden von meinen Vorrednerinnen, vor allem für Kinder und Jugendliche sehr wichtig – unter die Arme greifen. In dem Sinn bringe ich unseren Antrag als Abänderungsantrag noch einmal ein zum Antrag des Kultur-Ausschusses gemäß § 34 LGO 2001 betreffend Zugang zum Sport in unseren Vereinen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sicherstellen. Ich verlese den Antrag, damit er ins Protokoll findet (liest:)
„Der Antragstenor wird dahingehend abgeändert, dass er wie folgt zu lauten hat:
Der Landtag wolle beschließen:
Die NÖ Landesregierung wird ersucht,
1. an die Bundesregierung heranzutreten und diese aufzufordern, den NPO – Unterstützungsfonds zu reaktivieren und den Leistungskatalog dahingehend zu erweitern, dass an gemeinnützige Sportvereine bzw. Sportorganisationen möglichst rasch und unbürokratisch auch Leistungen aufgrund der Teuerungen im Energiebereich ausgeschüttet werden;
2. im eigenen Wirkungsbereich
a. einen blau-gelben Energiepreisrabatt für Amateursportvereine für 2022/23 analog zum bestehenden Strompreisrabatt für Haushalte auszuarbeiten und rasch umzusetzen, in welchem einmalige und nichtrückzahlbare Zweckzuschüsse zu den nachgewiesenen Energiekosten – neben Strom auch für Gas, Pellets und sonstige Energieträger – zur Verminderung der Kostenbelastung gewährt werden, wobei die Höhe der Zuschüsse der Differenz zwischen den Preisen der Energieträger zum Jahreswechsel 2021/2022 und den nachweislich bezahlten Preisen im Jahr 2022 entsprechen sollen und als Anreiz zur Einsparung nur 80% des tatsächlichen Energieverbrauches des Vorjahres unterstützt werden.
b. Zusätzliche – über die derzeit bestehende Förderung für Sportinfrastruktur hinaus – Fördermittel des Landes für Amateursportvereine bereitzuhalten, welche zweckgebunden für Investitionen in energiesparende Maßnahmen des Vereins (z. B. Wärmedämmung, Umrüstung auf LED, etc.) verwendet werden.“
Einige Vorrednerinnen haben die Unterstützung schon zugesagt. Dafür bedanke ich mich im Sinne meiner Fraktion sehr herzlich und vielleicht kann sich der Rest des Hohen Hauses auch dafür entschließen, diesen wirklich sehr guten Antrag zu unterstützen. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.