Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 der Abgeordneten Schmidl betreffend Maßnahmen für Hütten im Tourismusland Niederösterreich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In Niederösterreich gibt es 94 Hütten, die von vier alpinen Vereinen ehrenamtlich betreut werden. Vom Österreichischen Alpenverein - der Landesorganisation Niederösterreich, vom Österreichischen Gebirgsverein, vom Österreichischen Touristenklub und den Naturfreunden Österreich – der Landesorganisation Niederösterreich. Wir meinen es mit der Unterstützung der Hütten, wir meinen es mit der Wertschätzung der Funktionäre und Funktionärinnen dieser alpinen Vereine, die jährlich rund 200.000 Stunden Ehrenamt leisten, um uns eine Erholung im Gebirge, eine Erholung in der Natur, den Genuss unserer Wanderwege möglich machen, ernst und bringen daher – die Ausdauer dieser Funktionäre vor Augen – unseren Antrag erneut ein. Wir sind davon überzeugt, dass in dieser Frage das Land NÖ tun muss, was es tun kann und das sind nicht schöne Worte und das ist keine Vertagung der Hilfe für die Hütten in Niederösterreich, sondern das ist eine möglichst rasche Hilfe für diese Hütten. (Beifall bei der SPÖ.) Deswegen lassen Sie mich den Antrag einbringen und mich dann noch einige Gedanken sagen, warum ich den vorliegenden Antrag des Ausschusses, den § 34-Antrag, ablehne (liest:)

„Abänderungsantrag der Abgeordneten Scheele, Renner, Schindele, Windholz u.a. zum Antrag des Kultur-Ausschusses betreffend Maßnahmen für Hütten im Tourismusland Niederösterreich.

Der Antragstenor wird dahingehend abgeändert, dass er wie folgt zu lauten hat:

Der Hohe Landtag wolle beschließen:

Die NÖ Landesregierung wird aufgefordert, eine blau-gelbe Sonderförderung für Niederösterreichs Hütten auszuarbeiten und zu beschließen, in welcher für Infrastrukturinvestitionen ein jährlicher nicht rückzahlbarer Einmalzuschuss von bis zu 50 Prozent der maximal förderbaren Kosten von 50.000 Euro gewährt wird.“

Ich ersuche um Zustimmung zu unserem Antrag, um ein Zeichen zu setzen, dass wir die 200.000 ehrenamtlichen Stunden vieler Funktionäre und Funktionärinnen der alpinen Vereine ernst nehmen und nicht – wie im Pflegebereich – glauben, Applaus und schöne Worte genügen. (Beifall bei der SPÖ.) Im Antrag des Ausschusses wird gesagt, dass es nicht zielsicher sei, diesen Antrag zu unterstützen, eine ganz konkrete blau-gelbe Förderschiene für unsere Hütten in Niederösterreich zu fahren, weil es doch andere Fördermöglichkeiten gibt. Das stimmt. Es gibt die Bundesmittel für unsere Hütten. Wenn man weiß, dass es von den 94 Hütten, liebe Kollegin Schmidl, nicht einmal die Hälfte zu dieser die Kriterien erfüllen, dann können wir gemeinsam nicken und sagen: „Eh klar, der Antrag gehört unterstützt und den Hütten und den vielen Vertretern und Vertreterinnen gehört signalisiert: Wir sind euch dankbar. Wir nehmen es mit der Wertschätzung und mit dem Erhalt der niederösterreichischen Hütten ernst.“ Eine zweite Förderschiene wird ebenfalls angeführt – nämlich die europäischen Gelder. Und im Antrag selbst steht drin (liest:)„Förderbar sind zwar bis zu 90 % der Investitionssumme, aber nur ab einem Betrag von 100.000 Euro bis maximal 500.000 Euro.“ Jetzt haben wir bei der Situation bei unseren Hütten in Niederösterreich ... ich sage nicht unzählige, aber zumindest zahlreiche Beispiele, wo es um 30, 40, 50.000, 60.000 Euro geht und wo wir ganz konkrete Hilfe brauchen, um diese Investitionen wirklich durchzuführen. Wenn ich dein Kopfnicken, Kollegin, als Zustimmung werten kann, dann freue ich mich jetzt schon, dass unser Antrag die Mehrheit erlangt hat. Das einzig Positive, was ich von dem Kultur-Ausschussantrag sehe – und da würde ich mich auch sehr flexibel zeigen: Nehmen wir uns die EU-Richtlinien als Vorbild und sagen 90 % gibt es an Zuschuss. Da kann man mit mir reden und ich denke mir, da können wir leicht ein Abkommen treffen, aber ich wiederhole es: Ich glaube, wir sollten nicht in der üblichen ÖVP-Manier „zu spät, zu wenig, zu zögerlich“ hier handeln, sondern über den Schatten springen, einen guten Antrag unterstützen und so signalisieren: Erstens die Wertschätzung für die Vertreter und Vertreterinnen der alpinen Vereine, die die Arbeit ehrenamtlich machen und zweitens einen ganz konkreten Beitrag für einen Ganzjahrestourismus in unserem Bundesland Niederösterreich leisten. Dankeschön. (Beifall bei der SPÖ.)