Direkt zum Inhalt
Forum LandtagForum LandtagGegenständeGegenständeAktuelle SitzungAktuelle SitzungSucheSuche
NÖ Landtag
  • Der LandtagDer Landtag Submenü
    PräsidiumAufgabenDirektionGeschichteWahlenAusschüsseKlubs und FraktionenSitzplanHausordnungUnvereinbarkeits- und Transparenz-GesetzForum Landtag
  • Personen
  • Sitzungen
  • ServiceService Submenü
    PresseLandtagswahl2023Downloads
  1. Startseite
  2. Sitzungen
  3. XIX. GP
  4. 57. Landtagssitzung
  5. Tagesordnungspunkt 4
  6. Bericht von Christoph Kainz

Bericht von Christoph Kainz  Vorlage der Landesregierung betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab 2024

zur 57. Landtagssitzung

Zusammenfassung

Tagesordnungspunkt 4 der 57. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 20.10.2022

Antrag des Verkehrs-Ausschusses

Verhandlungsgegenstand

  1. VerhandlungsgegenstandLtg.-2298/S-5/22-2022 – Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab 2024

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Berichterstatter Abg. Kainz(ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Herr Landesrat! Hoher Landtag! Ich erstatte Bericht über den Antrag des Verkehrs-Ausschusses über die Vorlage der Landesregierung betreffend Ausbau der Eisenbahninfrastruktur, Zuzahlungen des Landes Niederösterreich; erforderliche budgetäre Mittel ab dem Jahr 2024. Und zwar geht es da um eine Grundsatzvereinbarung zwischen der ÖBB im Zuge von Infrastrukturmaßnahmen in Niederösterreich zwischen dem Bund, dem Land NÖ und der ÖBB. Es soll hier sozusagen ein Gesamtprojektvolumen von 2,3 Milliarden insgesamt investiert werden, Zuzahlungen des Bundeslandes Niederösterreichs in der Höhe von 20 Millionen Euro jährlich. Ich darf daher auch gleich zur Antragstellung kommen (liest:)

„Der Hohe Landtag wolle beschließen:

1. Die NÖ Landesregierung wird mit der Umsetzung der im Bericht genannten Projekte im Ausmaß von ca. 20 Millionen Euro jährlich in den Jahren 2024 bis 2043 beauftragt.

2. Die NÖ Landesregierung wird ermächtigt, die zur Durchführung des Landtagsbeschlusses erforderlichen Maßnahmen zu treffen.“

Ich darf Sie ersuchen, Herr Präsident, die Debatte zu eröffnen und die Abstimmung darüber durchzuführen.

Abweichungen zwischen Text und Video möglich.

Gesamtvideo der LandtagssitzungGesamter Sitzungsbericht als PDF (1,0 MB)

Zur Person

Kontaktdaten

Bezirk:
Baden
Klub/Fraktion:
Landtagsklub der Volkspartei Niederösterreich
Wahlpartei:
LH Johanna Mikl-Leitner VP Niederösterreich

Detailseite von Christoph Kainz öffnen


zur 57. Landtagssitzung
Seitenfuß überspringen
  1. Englischer Inhalt:[EN] Content in English
  2. Ungarischer Inhalt:[HU] Magyar nyelvű ismertető

  3. Landesrechnungshof Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)
  4. Land Niederösterreichexterner Verweis(externer Verweis)

Mein Landtag

  1. Kontakt
  2. Anfahrt

Recherche

  1. Mandatare suchen
  2. Verhandlungsgegenstände
  3. Sitzungsberichte

Service

  1. Presse
  2. Downloads
  3. Aktuelles
  1. Impressum
  2. Datenschutz
  3. Amtssignatur
  4. Barrierefreiheit
  5. Fehler melden
Proudly powered by TYPO3 CMS & Earlybird
Zum Anfang der Seite