Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2231/V-11/9-2022 – 3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau und Zusatzvereinbarung zur 3. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Landeshauptfrau-Stellvertreter! Hohes Haus! Mein Debattenbeitrag ist kurz, aber ich glaube, nicht unbedeutend. Ich möchte zum wiederholten Male darauf hinweisen, dass der beste Hochwasserschutz der Klimaschutz ist. Wir haben eine Situation an der Donau, wo wir leider derzeit so wenig Wasserkraft produzieren, wie es ansonsten zu der Zeit nicht üblich ist. Wir bauen auf die Wasserkraft im Bereich erneuerbare Energie und sowie wir mehr Niedrigwasserstände haben werden, haben wir auf der anderen Seite ein erhöhtes Risiko Opfer von Hochwasser zu werden. Die dem Gegenstand vorliegenden Projekte sind welche, die schon länger bekannt sind, schon länger projektiert sind. Ich bin sehr froh, dass es jetzt mit der üblichen Finanzierung zwischen Bund, Land und den Gemeinden zu eben diesen 13 Projekten gekommen ist, die bis zum Jahr 2030 realisiert werden mögen. Ich hoffe, dass wir auch bis dorthin vom Hochwasser verschont werden und dass wir noch mehr Wind und Kraft in die erneuerbaren Energien hineinlegen. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.