Redebeitrag von Dieter Dorner  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Samwald, Landbauer, MA u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dorner (FPÖ): Sehr geehrte Präsidentin! Hohes Haus! Auch ich darf mich zu dem Antrag, den wir gemeinsam mit der Sozialdemokratie betreffend der Rundfunkabgabe gestellt haben, äußern. Es ist interessant: Niederösterreich hat die dritthöchste Abgabe mit 5,80 Euro pro Monat. Andere Bundesländer haben es geschafft, die Abgabe komplett zu streichen, so wie es der Kollege Hofer-Gruber schon angeführt hat – Oberösterreich und Vorarlberg. Warum ist das in Niederösterreich nicht möglich? Ich nehme einmal an, man wird das Geld brauchen, um so absurde Dinge wie das „Nitsch-Museum“ oder die „Blut-Fäkalien-Mysterientheater“ und ähnliche Dinge zu unterstützen. Statt diesen Unfug zu finanzieren, soll das Geld lieber bei unseren Familien bleiben. Daher lehnen wir den negativen Ausschussantrag natürlich ab. (Beifall bei der FPÖ.)