Redebeitrag von Dr. Martin Michalitsch  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Mag. Samwald, Landbauer, MA u.a. betreffend Aufhebung des NÖ Rundfunkabgabegesetzes

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Michalitsch(ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Landtag! Wir haben jetzt eine Debatte über diese Abgabe, wobei sie wirklich zweckgebunden für das Kulturbudget und das Sportbudget zu verwenden ist und eigentlich sind das zwei Bereiche, wenn man jetzt auch die Wortmeldungen auch von Vertretern anderer Fraktionen als der Volkspartei bei den 100-Jahr-Feiern oder bei Veranstaltungen in den Regionen nimmt, wo das Bereiche sind, auf die wir stolz sind, die uns wichtig sind und das hat ja auch die Sportdebatte gezeigt. Da sind Vertreter aller Fraktionen rausgekommen, haben gesagt: „Das ist gut. Das ist wichtig. Da sollte eigentlich mehr getan werden und jeder Euro, der dort investiert ist, ist gut und wertvoll.“ Natürlich ist das im Kulturbereich auch so. Man sagt dann, ja die Umwegrentabilität, die wollen wir jetzt vernachlässigen. Lieber sparen wir das Ganze ein. Aber es sind tatsächlich 30.000 Arbeitsplätze, die hier im Kulturbereich gesichert werden, 1,35 Milliarden an Wertschöpfung und allein die Gastronomie hat 200 Millionen Euro Wertschöpfung durch den Kulturbetrieb. Das ist in Niederösterreich einfach ein Faktor, dass die Menschen hier herkommen, auch ein paar Tage hier verbringen und daher ist das wichtig. Ein Wegfall dieser Rundfunkabgabe würde viele Kulturaktivitäten des Landes NÖ unmöglich machen – ist eben ein fixer Bereich unseres Kulturbudgets, der zweckgebunden ist und daher auch so verwendet werden soll. Ich verstehe, dass die Freiheitlichen, die sind hier auf Linie. Die sagen: „Das brauchen wir nicht,“ und das ist eine Meinung, die man vertreten kann, die aber Gott sei Dank nicht breit geteilt wird. Aber die Kollegen von der Sozialdemokratie ... wenn ich euch sage, redet mit dem Bürgermeister der Landeshauptstatt. Wir haben eine Landeskulturhauptstadt 2024 da. Das ist ein Effekt, der auch ausstrahlen soll aufs ganze Land. Wenn man dem ein Fünftel der Finanzierung wegnähme, wird er wahrscheinlich nicht so begeistert sein. Jedenfalls ist das, was hier von der SPÖ geboten wird, nicht das, was der Bürgermeister Stadler in seinen Sonntagsreden sagt und das müsstet ihr euch halt einmal intern ausmachen. (Abg. Mag. Scheele: Das ist in der Demokratie so. – Unruhe bei der SPÖ.) Wer heute in der Messe war, hat den schönen Satz gehört ... ich empfehle euch, Kollegen, auch den Besuch der morgendlichen Messe, wenn so eine Tagungsperiode beginnt. Da hat der Herr Weihbischof einen schönen Satz gesagt: „Auch in schwierigen Zeiten soll man an die Zukunft denken.“ Sport und Kultur sind Dinge, die für unsere Zukunft wichtig sind und daher soll man denen die Finanzierung nicht abgraben. Daher ist unser Antrag in dieser Situation ein guter und richtiger. Danke. (Beifall bei der ÖVP, Präs. Moser und Präs. Wilfing.)