Redebeitrag von Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA  Aktuelle Stunde betreffend Niederösterreich ist Kinderösterreich und Familienösterreich – blau-gelbe Betreuungsoffensive

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Marlene Zeidler-Beck(ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Landeshauptfrau! Sehr geehrte Mitglieder der Landesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hoher Landtag! Wenn man der laufenden Debatte und der Aktuellen Stunde zum Thema „Kinderbetreuung“ zuhört, dann ist man als Vertreterin meiner Generation ja fast schon in der Pflicht sich zu Wort zu melden und ich kann Ihnen sagen, als junge Abgeordnete melde ich mich heute mit wirklich großer Freude. Ich melde mich in der festen Überzeugung, dass die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, dass die gesellschaftspolitisch eine der zentralen Herausforderungen und Themen ist und dass wir die stärken müssen, damit wir für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet sind. Ich tue das aber vor allem auch im Wissen und im persönlichen Erfahren und Erleben, dass Kinderbetreuung zu den wichtigsten Aufgaben und gleichzeitig auch größten Herausforderungen zählt für junge Familien, für junge Väter und Mütter. Genau da, meine sehr geehrten Damen und Herren, geben wir mit der blau-gelben Betreuungsoffensive die richtigen Antworten mit den richtigen Akzenten und Schwerpunkten und dem richtigen und notwendigen Maß an Autonomie. Wir geben Antworten für die werdenden Eltern, die mich erst kürzlich gefragt haben: „Wie gibt es das, dass wir unser Kind erst ab 2 ½ Jahren in den Kindergarten geben können, wenn wir doch maximal zwei Jahre – gemeinsam übrigens – in Karenz sein können?“ Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive werden wir die Kindergärten ab zwei Jahren öffnen und damit diese sogenannte „Karenzlücke“ schließen. Damit sind – wenn die Eltern das auch wollen – die Neugeborenen des Jahres 2022 schon die ersten Kindergartenkinder im Jahr 2024. Wir geben Antworten für die junge Ärztin, die erst kürzlich zu mir gemeint hat: „Ich liebe meine Tochter. Aber weißt du, nach 1 ½ Jahren daheim da habe ich mich unglaublich wieder auf meinen Job gefreutund da braucht es einfach noch mehr Angebote, um auch die nötige Flexibilität in meinem Beruf zu haben.“ Auch da werden wir ansetzen und kräftig ausbauen, immer mit dem Ziel ein wohnortnahes Angebot zu schaffen – auch am Nachmittag. Wir machen die Kinderbetreuung für alle am Vormittag gratis und am Nachmittag leistbar. Und meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn man dann mit jungen Familien in Kontakt ist, dann sagen die oft: „Wir sind bereit, einen kleinen Beitrag zu leisten, aber er muss leistbar bleiben“ und genau das wollen wir tun. Und wir geben Antworten für den jungen Familienvater aus meinem Bezirk, der erst kürzlich von mir wissen wollte, warum die Kindergärten in Niederösterreich im Sommer länger geschlossen sind als auf der anderen Straßenseite, in Wien. Auch da wird es Änderungen geben. Ab 2023, ab dem nächsten Sommer schon, wird es nur mehr eine Schließwoche geben. Es gibt ein zusätzliches Investment in die Qualität, auch das ist ganz essenziell, weil heute schon viel von Qualität gesprochen worden ist. Genau da setzen wir an mit kleineren Gruppen, mit künftig drei statt zwei Fachkräften in den Kleinkindgruppen. Wir geben mit der blau-gelben Betreuungsoffensive Antworten, die sich nicht an Ideologien und parteipolitischen Programmen orientieren. Frau Kollegin Schmidt, ich möchte Ihre Metapher gerne aufgreifen. Ich bin felsenfest davon überzeugt: Für ein Kind ist weder ein rotes noch ein schwarzes Paar Schuhe das Beste. Für Kinder sind Barfußschuhe die besten. Das sind die Schuhe, die sich an den Bedürfnissen der Kinder maximal orientieren. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Wir geben Antworten mit denen wir Angebote schaffen und keine Ansprüche und auch da meine Frage an Sie: Sie sprechen auf der einen Seite von Rechtsanspruch, auf der anderen Seite von Personalknappheit von immer mehr und längerer Betreuung. Wie geht das zusammen? Und ich frage Sie auch – gerade die SPÖ auch in den Gemeinden, in denen Sie Verantwortung tragen – Sie wissen das genau aus Ihrem Verantwortungsbereich. Ich denke an meine Nachbargemeinde – Brunn am Gebirge, ROT/NEOS regiert – wo derzeit 28 Kinder auf der Warteliste stehen, wo nur Kinder aufgenommen werden, wo beide Eltern berufstätig sind und wissen Sie, was dort gerade passiert? Dort wird in guter Zusammenarbeit und Kooperation mit dem Land ein neuer Landeskindergarten errichtet und ich glaube, das hilft den Betroffenen viel, viel mehr als jeder Rechtsanspruch. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Drittens geben wir mit der blau-gelben Betreuungsoffensive auch Antworten mit denen wir echte Autonomie ermöglichen, Wahlfreiheit für junge Mütter und Väter auszuwählen, ab wann und in welchem Ausmaß sie ihre Kinder in die Betreuung geben. Ich bin fest davon überzeugt: Mit diesem Paket, mit diesem sehr ausgewogenen und umfangreichen Paket machen wir ganz einfach moderne Familienpolitik und dafür ein herzliches „Dankeschön“ an unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und an unsere Familienlandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.) Wenn wir jetzt auf den Weg aufbauen und ausbauen, den wir in Niederösterreich bereits hinter uns haben, wenn wir jetzt 750 Millionen investieren, dann ist das nicht nur mehr als jedes andere Bundesland, es ist auch ein echter Turbo, den wir zünden. Ja, ich bin auch der felsenfesten Überzeugung, dass wir diesen Weg nur gemeinsam weitergehen können, denn der Weg bedeutet auch große Kraftanstrengungen für unsere Gemeinden im Personalbereich, im räumlichen Bereich, aber auch im finanziellen Bereich. Ich kann Ihnen aus meiner Heimatgemeinde, aus Maria Enzersdorf, berichten. Dort investieren wir jetzt schon ein Fünftel des Jahresbudgets in die Kinderbetreuung. Wir haben derzeit rund 250 Kinder in 13 Kindergartengruppen in Betreuung und wir rechnen – das haben wir uns einmal so überschlagsmäßig ausgerechnet – mit zwei zusätzlichen. Das bedeutet viel Einsatz, auch von der Gemeindeverwaltung, von allen Verantwortlichen, aber es ist ein ganz zentrales Investment und es ist ein echter Standortvorteil, wenn ich auch daran denke, dass wir so nah an der Stadtgrenze wohnen und dass es damit attraktiv ist und bleibt, weiterhin in Maria Enzersdorf in Niederösterreich zu leben. Abschließend, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich eines festhalten und noch einmal dafür werben: Wir alle können und müssen gemeinsam daran arbeiten, Niederösterreich zu Kinderösterreich und zu Familienösterreich zu machen. Ich freue mich darauf als Gemeinderätin, als Abgeordnete, aber auch als stolze Patentante und junge Niederösterreicherin. Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, LH Mag. Mikl-Leitner und LR Mag. Teschl-Hofmeister.)