Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2220/F-1-2022 – NÖ Teuerungsausgleich
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Schmidt (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Sehr geehrte Präsidenten! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um den Dringlichkeitsantrag, den die Kollegin Collini u.a. betreffend Teuerung stoppen – Familien in Niederösterreich mit dem „blau-gelben Kinderbetreuungsbonus“ entlasten zu begründen. Heute geht es darum, dass nicht nur die Schulkinder die 100 Euro Schulbonus zum Schulanfang in diesem Jahr erhalten werden, und somit eine finanzielle Unterstützung diesen Familien zu teilkommen lassen, sondern es geht auch darum, dass wir den Kindergartenkindern und diesen Familien eine Möglichkeit der Unterstützung seitens des Landes NÖ zu geben. Deshalb halten wir es sehr für dringlich, heute an diesem Sonderlandtag das zu begründen, indem wir sagen, dass auch diese Kindergartenkinder, die im September ebenfalls mit dem Jahr 2022/23 beginnen, 50 Euro Nachmittagsbetreuung refundiert bekommen, um dies rasch und ohne zu zögern direkt für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher einzusetzen. In diesem Sinne sehen wir die Dringlichkeit als begründet, da sowohl das Kindergartenjahr als auch die Schule bekanntlich im September – wie schon vorher gesagt – beginnen wird und es für uns zum jetzigen Zeitpunkt begründet ist, diesen Dringlichkeitsantrag einzubringen.
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Baden
- Klub/Fraktion:
- Klub der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
- Wahlpartei:
- Sozialdemokratische Partei Österreichs