Zusammenfassung
Antrag des Wirtschafts- und Finanz-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2220/F-1-2022 – NÖ Teuerungsausgleich
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Mag. Collini(NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich mache jetzt einen kurzen Exkurs zu unserem Dringlichkeitsantrag, den wir gemeinsam mit der SPÖ eingebracht haben zum Thema „blau-gelber Kinderbetreuungsbonus“. Warum haben wir den gemeinsam mit der SPÖ erarbeitet und heute wieder eingebracht? Weil es aus Sicht von uns NEOS keine finanzielle Frage sein darf, ob man sein Kind ganztags in einen Kindergarten – und das ist immerhin die erste Bildungseinrichtung – geben kann oder nicht. Wir NEOS wollen, dass alle Kinder die gleichen Bildungschancen haben – nämlich egal, ob das Kind aus einem einkommensstarken Haushalt kommt oder eben nicht. Weil wir NEOS den Frauen die Freiheit geben wollen, frei zu entscheiden und die Entscheidung nicht aufgezwungen ist, ob man zu Hause bleiben möchte bei seinen Kindern oder ob man eben arbeiten geht. Weil viele Frauen einen Beitrag leisten wollen, einen Beitrag zum Familieneinkommen und weil viele Frauen das auch müssen. Und weil unser Wirtschaftsstandort und somit der Wohlstand in unserem Land auch händeringend jede Arbeitskraft braucht. Daher haben wir diesen Vorschlag des NÖ Kinderbetreuungsbonus so ausgestaltet, dass er direkt den Familien zugutekommt. Er kann sehr unkompliziert abgewickelt werden. Es geht um 50 Euro Unterstützung pro Monat für die niederösterreichischen Familien und das wäre somit für das anstehende Kindergartenjahr ein Entlastungspaket pro Kindergartenkind von 100 Euro. Nachdem ich davon ausgehe wahrscheinlich, dass wir heute keine Mehrheit finden werden für diesen Antrag, darf ich der ÖVP aber auch gerne mitgeben: „Feel free“ diese Idee aufzunehmen und im Paket, das wir im September dann sehen werden auch zu berücksichtigen. Dankesehr. (Beifall bei den NEOS und Abg. Mag. Suchan-Mayr.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.
Zur Person
Kontaktdaten
- Wohnbezirk:
- Mödling
- Klub/Fraktion:
- Landtagsfraktion der NEOS Niederösterreich (ohne Klubstatus)
- Wahlpartei:
- NEOS – Das Neue Niederösterreich