Redebeitrag von Dr. Helga Krismer-Huber  Vorlage der Landesregierung betreffend NÖ Teuerungsausgleich

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Dr. Krismer-Huber (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landeshauptfrau! Werte Mitglieder der Landesregierung! Hohes Haus! Es ist eine Freude als Oppositionspolitikerin heute zu sehen, dass die Regierungsbank gefüllt ist. Wir müssen nach Jahrzehnten – ich glaube, das hat es ja wirklich noch nie gegeben oder hat irgendwer in der Geschichte nachgesehen – einen Sonderlandtag einberufen, dass die Regierung und der Landtag zusammenkommen. Vielleicht schaffen wir das einmal sonst auch. (Abg. Mag. Schneeberger: Die Regierung hat es einberufen.) Ja, ja. Aber wir sollten auch schauen, dass die mit uns sprechen und die herzitieren, aber das können wir ja ändern, lieber Klaus. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sommer, Sonne und die Süße des Lebens, um nicht zu sagen „Dolce Vita“ ... ja das ist derzeit ein Lebensgefühl, das nicht alle in Niederösterreich genießen können. Es gibt sehr viele, denen die Sorgen über den Kopf wachsen – sei es gesundheitlich, in der Familie oder eben auch die finanziellen Sorgen in der Familie. Aber letztendlich geht es ja darum, was jeder und jede sich so sehr wünscht: Das ist nicht nur im Sommer so, das ist 365 Tage im Jahr – nämlich eine Unbeschwertheit haben zu können im Leben und das Vertrauen, das es im Grunde ganz gut läuft. Ein Vertrauen, in die Politik, in den Staat, den ja manche als so böse ansehen, dass man eben gut aufgehoben ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr wisst es: Dieses Gefühl ist kein Naturgesetz. Dieses Gefühl, um nicht zu sagen, dieser europäische Lifestyle ist erkämpft, erstritten und steht in Zeiten wie diesen auf dem Prüfstand – wie ich meine – wie nie zuvor. Es ist dieser Wohlfahrtsstaat, der viele Angriffe abzuwehren hat von vielen Seiten – sei es die Liberalen, die nur auf die Kassa schauen, weniger auf die Menschen, jene, die immer sagen: Die Menschen liegen in einer Hängematte und dabei ist es so, dass sich viele eine Matte derzeit gar nicht mehr leisten können. Was ist denn die Kernaufgabe, um nicht zu sagen die Pflicht einer guten politischen Praxis? Der Kern ist, dass wir Gesetze, Verordnungen, Förderungen zu beschließen haben, die es den Menschen ermöglichen, gut miteinander auszukommen, mit der Umwelt achtsam umzugehen, um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. Für mich ist es jedenfalls so, dass ich das als die Pflicht ansehe und auch für die GRÜNEN kann ich hier sprechen. Die Königsdisziplin einer guten Politik ist nicht die Politik für morgen zu machen oder mit den Rezepten von gestern vielleicht für heute zu machen. Die Königsdisziplin in der Politik ist auf Sicht Politik zu machen. Heute zu wissen, wo wird die Entwicklung hingehen und das heißt auch im Heute da oder dort eine unpopuläre Maßnahme zu treffen, die man nicht schnell im Wähler-/Wählerinnenpotenzial goutiert, aber es ist die richtige Entscheidung für ein gutes Morgen. Sie werden sich jetzt fragen: Was will jetzt die Helga Krismer da, dass sie uns da heute mit so Fundamentalem daherkommt? Weil es bei einem Beschluss und Beschlüssen, die heute gefasst werden, für mich schon um etwas ganz Neues, etwas Fundamentales geht. Es geht darum, dass wir in einem völlig liberalen Strommarkt, in einem völlig liberalen Energiemarkt, in einer extrem turbulenten Zeit versuchen, Teuerungen abzufedern und eben auch in diesen liberalen Strommarkt einzugreifen. Ich habe so den Eindruck, dass wir zurückblicken sollten, um gut vorwärts zu kommen. Was meine ich damit? Die Europäische Union wäre ja so gerne eine Wertegemeinschaft. Wenn ich zu unseren Nachbarn Ungarn sehe oder wie der Ruf wieder der Freiheitlichen Partei, die nichts anderes wollen als diese Europäische Union zu stabilisieren mit ihren Freunden Putins (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel.), ist es im Kern immer eine Wirtschaftsgemeinschaft gewesen – sei es nach 45 dann die Entwicklungen „Friede statt Krieg“ – nämlich Friede durch Wirtschaftsbeziehungen – ihr kennt sie, die Kohle- und Stahlverträge – und wenn wir noch weiter zurückgehen, waren auch die Vorläufer und die Wirren bereits des Ersten Weltkrieges Rohstoffkriege, die sich in den Kolonien abgespielt haben. Was wir jetzt sehen, ist Krieg vor der Haustür, Wirtschaftsüberwerfungen und Krieg durch ganz banalen, barbarischem Machtanspruch von Putin. Putin hat sich ja als einer der Großen auf der Weltbühne ganz bewusst immer gegen Klimaabkommen gestellt. Ein Klimaabkommen wäre für ihn sozusagen der Teufel. Es geht darum: Er braucht uns, die Europäische Union, andere, Österreich mit mehr als 80 % von ihm abhängig ... er braucht genau diese Abhängigkeiten und er hat das große Ziel, diese Europäische Union zu zerstören. Der Preis für unseren Wohlstand ist ein sehr hoher. Es sind eben diese Abhängigkeiten – nicht nur von Putin, sondern auch von anderen erdölexportierenden Ländern, von Scheichs ... und weil die Freiheitliche Partei sich köstlichst amüsiert, möchte ich schon noch einmal ganz kurz darüber reden, was diese Hochzeit in der Südsteiermark der Frau Außenministerin (Abg. Ing. Mag. Teufel: Mein Gott, nein, was wird denn das wieder?) und dieser Knicks ... nein, ich werde es jetzt anders ... und auch Klaus, ich meine das jetzt ganz anders, was wollte Putin? Wenn ich Klaus Schneeberger frage, wie schnell er einen Termin bekommt bei einem Minister, dann dauert das ein paar Tage. Warum soll den Putin in die Südsteiermark fahren auf eine Hochzeit? Er ist ja nur deshalb hingefahren, weil damit Kneissl gegen die Einstimmigkeit der Außenminister im Rat sein kann. Daher war die Frau Kneissl interessant. Und genau dieses Spiel passiert jetzt mit unserem Nachbarn Orbán. Das sind die Ziele von Herrn Putin und da muss man sich einfach im Klaren darüber sein. Die Vorgeschichte ist eine, die sicher mannigfaltig ist. Es haben auch bereits viele noch amtierende oder bereits ausgeschiedene Politikerinnen und Politiker ehrlich zugegeben, dass sie zu gutgläubig waren was Putin betrifft. Ich finde, wir machen alle Fehler oder schätzen ein Gegenüber anders ein ... aber bei manchen, finde ich, war es dann schon wirklich auch riskant oder bösartig. Wir sitzen heute auf einem Scherbenhaufen, den jene, die in Niederösterreich in der Landesregierung sind – ÖVP, SPÖ und FPÖ – schon auch mitzuverantworten haben, dass wir jetzt diese Misere haben und sagen: „Boah, völlig liberale Märkte.“ Keine Gasbevorratung, kein Gesetz dafür ... was ist eigentlich mit den Speichern. „Boah, auf die haben wir nicht einmal mehr Zugriffe. (Unruhe bei der FPÖ. – Abg. Ing. Mag. Teufel: Was hat die Frau Gewessler denn gemacht? Gibt es ja nicht!) Ja, da werden sie unruhig, die Freiheitlichen. Das ist mir schon klar. Es sind aber auch jene Parteien, die bis dato eine ernsthafte Klimapolitik in Österreich boykottierten. Erst seit kurzem gibt es diese positiven Entwicklungen durch eine schwarz-türkis-grüne Regierung. (Heiterkeit bei Abg. Ing. Mag. Teufel.) Woran wir alle arbeiten müssen, ist, dass diese Gas- und Erdöldämonen, die wir vor Jahrzehnten herbeigerufen haben, wieder loswerden, denn am Ende bringen sie uns alle um – nicht nur Putin bringt jetzt Menschen um, sondern wenn wir nicht rasch eine ernsthafte Klimapolitik machen, bringen wir uns alle um. Heute ist wieder so ein Tag – Hitzetote (Unruhe bei der FPÖ.) – ich möchte nicht wissen, in unseren Städten oder in Wien, wie es älteren Menschen geht. Ich glaube auch, dass ich mit dem Präsidenten Karl Wilfing keine Diskussion mehr darüber führen muss, dass Gesundheitspolitik und Klimapolitik gemeinsam zu betrachten sind. (Heiterkeit bei Abg. Rosenmaier.) Das sind die täglichen Schlagzeilen und diese Dinge gehören gemeinsam gedacht. (Abg. Rosenmaier: Das ist ja wirklich unglaublich.) Bei jeder Abhängigkeit ist der Entzug hart und es braucht eine immense Willenskraft, um davonzukommen. Die gute Nachricht ist, es ist machbar und das zeigen uns tagtäglich Bürgerinnen und Bürger. Stephan Pernkopf weiß es, man kommt bei den Energieberatungen gar nicht nach. Die Menschen kriegen die Photovoltaikmodule nicht her. Salopp formuliert: Sie sind wirklich „angefressen“, weil der Installateur keine Zeit hat (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel. – Unruhe bei der FPÖ.) und sie viele Dinge selber recherchieren. Nicht nur die Lieferkettenproblematik ist ein Problem. Vieles ist derzeit ein Problem. Aber die Bürgerinnen und Bürger sind weiter. Und die gute Nachricht ist: Auch die Wirtschaft ist weiter, Herr Kollege Danninger. Auch die Wirtschaft ist weiter – und Sie sind nicht auf der Seite von großen Industriebetrieben in Niederösterreich. Denn Stephan Pernkopf und diese gesamte Regierung lebt noch immer einer fossilen politischen Zeit. Das, was das neue Photovoltaikmodell sein soll – nach Pernkopf – ist zu wenig. Was wir an Windkraft haben – ist zu wenig. (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel.) Wenn ich eine Industrieanlage in Niederösterreich habe, der mir sagt: mit Windrädern, mit Photovoltaik schaffe ich die Unabhängigkeit ... dann steht die ÖVP auf der Bremse und das ist auch a la longue wieder ein Wirtschaftsversagen, das wir hier in Niederösterreich derzeit sehen. Wir haben diese Spielräume nicht mehr. Wir haben die Zeit nicht mehr. Ich bin leidenschaftliche Kommunalpolitikerin. Aber wieder einen Zirkus rund um den Bürgermeister, Bürgermeisterin, Gemeinderat zu drehen für Photovoltaikanlagen ... sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Zeit haben wir nicht mehr in Niederösterreich. (Beifall bei den GRÜNEN.) Ich vermisse hier eine Mehrheit, die großes Vertrauen in diese Bundesregierung hat. Da drüben sitzen sie, die GRÜNEN. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Ja, dass ihr lacht, ist ja klar. Ihr müsst einmal schauen, dass ihr wieder selber Vertrauen in euch habt, liebe Freiheitliche. Aber die GRÜNEN vertrauen dieser Bundesregierung. (Unruhe bei Abg. Ing. Mag. Teufel.) Es ist der Klimabonus die richtige Antwort, die im Herbst kommen wird und alle Maßnahmen, die derzeit getroffen wurden, gegen die Teuerung – nämlich genau jenen zu helfen, die es wirklich brauchen, ist bravourös gemeistert worden. Schauen wir uns an, was der heutige Beschluss, vor allem der Zuschuss – damit Bürgerinnen und Bürger das auch verstehen, was passiert: Es gibt jetzt dann einen Zuschuss auf die Stromrechnung mehr oder weniger – das ist nicht so einfach abzuwickeln. Es hat mehrere Modelle gegeben. Zum einen, sehr geehrte Frau Landeshauptfrau, da muss ich ein bisschen anknüpfen an die Vorrednerin: Wenn Sie dem Bund sagen, die Regierung dort sollte die Opposition mehr einbinden, dann muss ich – mit Verlaub – schon sagen: Sie haben in Niederösterreich die Opposition noch nie eingebunden (Abg. Präs. Mag. Renner: Sie wird schon wissen, warum.) – weder bei der Pandemie, noch in der Energiekrise, noch sonst irgendwo. Es gibt keine gemeinsame Arbeitskultur in diesem Land. Man kann anderer Meinung sein. Aber das ist schon politisch feig, sich mit der Opposition nicht an einen Tisch zu setzen. (Abg. Mag. Schneeberger: Wir sitzen in einem Saal mit der Opposition.) Jetzt schauen wir uns an, was diverseste Modelle wären, wie man sich diesem Problem nähert. Wir haben als GRÜNE einen Vorstoß gemacht – nicht so schlecht gewesen ... ähnelt dem von der ÖVP ziemlich. Daher werden wir dem natürlich heute auch die Zustimmung geben. Es kommt noch ein kleiner Abänderungsantrag, aber wir geben dem sehr gerne heute die Zustimmung. Wenn wir uns das anschauen, mit welchen Vorschlägen die Sozialdemokratie ins Rennen gegangen ist ... puh ... das ist schon zum Haare raufe. Also da hat jemand von Energiemärkten überhaupt keine Ahnung. (Unruhe bei der SPÖ und FPÖ.) Aber das ist ja auch im „Profil“ nachzulesen. Also so neben der Spur wie die Sozialdemokratie ist sonst niemand gewesen. Das heißt, unterm Strich ist die Variante, einen Zuschuss zu geben über Umwege, eine, die lösbar ist. Was mir nicht gefällt ist, dass die Menschen wieder einen Antrag stellen müssen. Über die Netzbetreiber, wenn wir es heute beschließen würden, wäre es möglich, Netzbetreiber, Stromlieferanten in Kombination mit dem zentralen Melderegister direkt die Gelder und damit den Hahn aufzumachen. Meine Sorge ist: Wir stehen einige Monate – oder Frau Landeshauptfrau, vielleicht sagen Sie es heute einmal offiziell, ob es Jänner ist oder wann der Wahltag auch immer ist – vor einem Wahltag. Ich sage das heute und hier ganz bewusst: Lieber Bernhard Ebner und liebe ÖVP, wenn in ein paar Wochen oder schon fertig gedruckt die ÖVP von Haus zu Haus rennt, dass die Menschen einen Antrag stellen (Abg. Mag. Schneeberger: Dann helfen wir ihnen.), dann habt ihr wieder bewiesen, wie ihr Politik macht. Ihr macht Politik. (Abg. Präs. Mag. Renner: Das ist dramatisch.) Ihr macht Politik mit dem, dass Menschen wieder Bittstellerinnen und Bittsteller sind und die Königsdisziplin wäre hier gewesen – so wie beim Klimabonus – einen direkten Weg zu finden. Und die, die man nicht einfangen kann – so wie es jetzt auch vorgesehen ist – mit Anträgen im Amt der NÖ Landesregierung. Das wäre ein moderner Zugang gewesen und kein Bittstellertum. Dennoch werden wir zustimmen. Dennoch werden wir zustimmen. Der Abänderungsantrag ist ein sehr, sehr schneller, den ich mit meiner Kollegin und meinem Kollegen einbringe und er möge lauten, dass nach § 3 des Gesetzesentwurfes § 3a eingefügt wird, der lautet (liest:)

„(3a) Um die datenschutzrechtlichen Auswirkungen abwägen zu können, hat die NÖ Landesregierung eine Datenschutzfolgeabschätzung durchzuführen.“

Das ist etwas, was auch auf Bundesebene – was Datenschutz betrifft – ganz etwas Normales ist. Es müssen die Daten lange gespeichert werden. Es geht darum, das Wissen, das ja plötzlich ein Energielieferant hat: Wie viele Menschen wohnen in einem Haushalt? Macht er etwas damit? Macht er jetzt nichts? Sind es Unternehmen? Daher wäre es uns wirklich wichtig, diese Abklärung noch zu machen. Abschließend: Wir werden den Menschen sagen müssen, dass nichts mehr so sein wird, wie es einmal war, (Abg. Ing. Mag. Teufel: Wenn ihr so weiter macht ...unverständlich. – Unruhe bei Abg. Dorner.), aber die gute Nachricht ist: Es wird besser sein, wenn wir es mehrheitlich wollen. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Die GRÜNEN sind jedenfalls schon seit Jahrzehnten dazu bereit, eine ökosoziale Zeitenwende einzuberufen und das bringt mich auch zu den Anträgen der ÖVP, die heute noch als Resolutionen eingebracht werden. Wir werden Ihnen nicht die Zustimmung geben. Die ÖVP Niederösterreich richtet dem Bund generell zu viel, zu oft aus und wir halten das – und das wissen Sie – für ziemlich entbehrlich. (Abg. Ing. Mag. Teufel: Da sind sie aber beleidigt.) Das kann man auf direktem Weg mit Ministerinnen und Minister auch machen. Sie sehen sich ja öfter. Wichtig ist, die CO2-Steuer – und damit das Kernstück der ökosozialen Steuerreform – muss im Herbst kommen. (Unruhe bei der FPÖ. – Beifall bei den GRÜNEN.) Es ist völlig verfehlt, dass jetzt nicht zu machen. Die Haltung der ÖVP ist damit klar und hat sich wieder entlarvt. Diese Teuerungszurufe und was man alles machen kann und den Ausgleich – habe ich schon gesagt – sind entbehrlich. Was die Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes betrifft, sind Sie einfach nicht am letzten Stand. Heute um 11 Uhr ist es präsentiert worden von Leonore Gewessler, weil die Stoßrichtung sein muss: Dort wo wir die touristischen Chalets und Bodenverbrauch völlig unnütz, völlig aus der Zeit gefallen sind, dort muss man zumachen und auf der anderen Seite, wo es um raschere Verfahren geht – insbesondere bei der Windkraft – muss man endlich Fahrt aufnehmen. Danke. (Abg. Dorner: Ihr wollt ja nur die Bürger überfahren! – Beifall bei den GRÜNEN.)