Redebeitrag von Jürgen Handler  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl u.a. betreffend Aufhebung des Gesetzes über die Einhebung einer Mautabgabe für die Benützung der Bergstraße auf die Hohe Wand samt Bezug habender, gesetzesergänzender Verordnungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Handler (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Die Hohe Wand ist ein beliebtes Ausflugsziel im südlichen Niederösterreich für alle Generationen, Schulklassen, Camper, Kletterer und Paragleiter und es kommen aus allen Teilen des Landes viele Besucher in den Naturpark „Hohe Wand“ und das vor allem an Wochenenden und Feiertagen. Die Panoramabergstraße hat eine Steigung von bis zu 14 % und ist auch die einzige Zufahrtsmöglichkeit für Pkws oder Reisebusse zur Erreichung des Plateaus der Hohen Wand. Wenn man die Bergstraße kennt und selbst schon einmal gefahren ist, zeigt es die enorme Herausforderung bzw. die sicherheitstechnischen Maßnahmen zur Erhaltung der Bergstraße. Erst vor kurzem wurden wieder Teilabschnitte sehr aufwendig durch Sprengungen und Straßenverbreiterungen saniert. Bei einem Aufkommen von 2.000 Fahrzeugen an Spitzentagen ist es auch durchaus notwendig, diese Maßnahmen zu erhalten. Dass die Erhaltung der Bergstraße kostenintensiv ist, ist unumstritten. Aber auch aus Gründen der Sicherheit und vor allem zur Erreichung dieses Naherholungsgebietes im Interesse des Fremdenverkehrs für diese Region durchaus notwendig. Dass sich die Personalkosten und die Abgabenerträgnisse der Einhebung der Maut nahezu decken, ist es im Interesse aller, diese Mautgebühr ein für alle Mal zu streichen und wir werden diesem Antrag unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der FPÖ.)