Redebeitrag von Mag. Karin Scheele  Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl u.a. betreffend Aufhebung des Gesetzes über die Einhebung einer Mautabgabe für die Benützung der Bergstraße auf die Hohe Wand samt Bezug habender, gesetzesergänzender Verordnungen

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Scheele (SPÖ): Dankeschön, Herr Vorsitzender. Mein Vorredner hat es gesagt. Die Hohe Wand ist ein sehr, sehr beliebtes Ausflugsziel im Süden Niederösterreichs. Die Argumente für die Abschaffung der Maut wurden von allen ausreichend dargelegt. Wir können davon ausgehen, dass es natürlich alternative Maßnahmen geben wird müssen, für die Finanzierung und auch für Steuerung der Besucher und Besucherinnen. In dem Zusammenhang, denke ich, werden wir uns auch in Zukunft mit der Frage auseinandersetzen müssen, um das Wegerecht für unsere Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher und für die Menschen, die die Hohe Wand besuchen, zu erhalten. Meine Fraktion stimmt diesem Antrag zu. (Beifall bei der SPÖ.)