Redebeitrag von Mag. Helmut Hofer-Gruber  Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Kaufmann, MAS betreffend Unterstützung der NÖ Schülervertretungen bei ihrer Arbeit für Schülerinnen und Schüler und bei der Durchführung von Schülerparlamenten

Video-Übertragung der Sitzung

Auszug aus dem Sitzungsbericht

Abg. Mag. Hofer-Gruber (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Meine Vorrednerin hat schon viel gesagt, was völlig richtig ist und auch ich stelle fest, dass es oft vorkommt, dass Worte und Taten bei der ÖVP auseinanderklaffen. Nicht nur Sebastian Kurz hat das vorgezeigt – ich denke an die Patientenmilliarde, die der Rechnungshof gerade zerpflückt hat – auch die niederösterreichische ÖVP kann das. Das sieht man besonders gut im Umgang mit dem Schülerparlament. Und da geht es mir jetzt nicht nur darum, dass man dem Schülerparlament einen Raum zur Verfügung stellt, sondern wie man überhaupt damit umgeht. Ich war da schon öfter dabei und ich finde es erfrischend, wie die jungen Leute diskutieren, debattieren, den parlamentarischen Prozess ernst nehmen und es ist auch kein Wunder, dass viele Politiker letztlich eine Vergangenheit als Schul- oder zumindest als Klassensprecher haben. Dann höre ich der Frau Kollegin Göll zu, die da jetzt leider nicht im Saal ist, wenn sie ihre fünf Minuten mit den Jugendlichen dort verbringt – weil meistens verschwindet sie dann nachher – da könnte man meinen, sie ist da Feuer und Flamme für die Sache und verspricht den Jugendlichen, dass sie die Anliegen ernst nimmt und dass man das im Landtag behandeln wird. Und wenn es dann ernst wird, wenn es zur Sache geht, duckt sich die ÖVP weg. Wenn von unserer Seite der Antrag kommt, wie wir den schon öfter eingebracht haben, dass die Anliegen der Schülerinnen im zuständigen Ausschuss wenigstens behandelt werden sollen, dann wird es schlicht und einfach abgelehnt. Warum weiß ich nicht. Wahrscheinlich will man die Debatte mit den Jugendlichen nicht. Und weil man nicht klar sagen will, was Sache ist, dann versteckt man sich irgendwie hinter der Landtagsordnung, der Hausordnung oder was weiß ich? Hauptsache die Jungen bleiben außen vor. Ich bin schon neugierig, wie der Jugendsprecher der ÖVP den Spagat zwischen den berechtigten Anliegen der Jugend und der blockierenden Position seiner eigenen Partei schafft. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS.)