Zusammenfassung
Tagesordnungspunkt 18 der 54. Landtagssitzung der XIX. Gesetzgebungsperiode am 07.07.2022
Antrag des Rechts- und Verfassungs-Ausschusses
Verhandlungsgegenstand
- VerhandlungsgegenstandLtg.-2179/A-2/81-2022 – Hundert Jahre Niederösterreich – Zeit zum Gedenken: Historiker*innenkommission zur wissenschaftlichen Aufarbeitung der Ehrenbürgerschaften in Niederösterreich
Video-Übertragung der Sitzung
Auszug aus dem Sitzungsbericht
Abg. Königsberger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Zum genannten Antrag: Zum Ersten würden wir hier in die Autonomie der Gemeinden eingreifen, zum Zweiten in Zeiten einer Rekordteuerung für Kommissionen enorme Summen an Steuergeld auszugeben, ist der falsche Ansatz. Wir brauchen jeden Euro für unsere leidgeplagten Menschen im Land. Wir haben es ja heute bereits ausführlich diskutiert, was es alles an Maßnahmen bedarf. Deshalb werden wir dem negativen Ausschussantrag zustimmen, das heißt, diesem Antrag unsere Zustimmung nicht geben. Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
Abweichungen zwischen Text und Video möglich.